BLZ-REPORT

Die Bayerische Landeszentrale berichtet
Beilage der Bayerischen Staatszeitung   |   Redaktion: Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Inhalt der Ausgabe 03/2004

Neuerscheinung: „Die politische Ordnung in Deutschland“
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Peter März:
Zwischen dem langen 19. Jahr-
hundert und dem kurzen 20. Jahrhundert: Der Erste Weltkrieg mehr...

Peter März:
Torgau an der Elbe
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Studien- und Informationsfahrt
in die Pfalz
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Monika Franz:
Fundamente europäischer
Identität, Teil II
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Nachgefragt: Nationalstaatlicher Gestaltungsspielraum im Rahmen der EU
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Monika Franz:
Fundamente europäischer Identität
– Teil II –

„Europa beginnt zu verschwimmen, wenn man versucht, eine klar definierte Vorstellung davon zu erlangen; es zerfällt, sobald man es als eine Einheit zu erkennen glaubt. Wenn wir nach dem Zeitpunkt der „Gründung“ Europas oder nach seiner unverwechselbaren Eigenheit suchen, dann entdecken wir, dass es nichts gibt, was von Anfang an charakteristisch für Europa gewesen wäre, und nichts, was man heute als ausschließlich europäisch bezeichnen könnte. Der Begriff
Europa muss in seiner vollen, vielgestaltigen Komplexität erfasst werden.“[1]

In der unübersehbaren Fülle der Europaliteratur besteht weitgehend Einigkeit über die von Edgar Morin 1987 auf den Punkt gebrachte Unklarheit darüber, was nun eigentlich unter Europa zu verstehen sei.

Das heutige Europa nahm in einem Jahrhunderte langen Prozess entlang vielfältiger Bruchlinien Konturen an: Die Genese der europäischen Staatenwelt war geprägt von einer großen Zahl von Konflikten, von Antagonismen und Koalitionen. Europa blieb in der Pluralität seiner politischen, philosophischen, konfessionellen, literarischen, künstlerischen Auseinandersetzungen ein mehr oder weniger homogener Kulturkreis, dessen Einfluss prägend für viele andere Regionen der Welt wurde.[2] Eric Hobsbawm spricht von einem fortwährenden „Prozess der Konfrontation und Differenzierung“[3], der eben das spezifisch Europäische ausmache.

Sehr früh wurde in diesem Prozess auch die Idee eines europäischen Staatenbundes geboren, von der eine lange und mittlerweile vieldiskutierte Reihe von Plänen der europäischen Einigung zeugt. Sie beginnt im Mittelalter (s. Teil I dieses Aufsatzes, BLZ-Report 02/04); bei aller Verschiedenheit wird in diesen Entwürfen im Wesentlichen der Gedanke artikuliert, dass durch ein klar geregeltes Bündnis der europäischen Mächte Verderben bringende Kriege zu verhindern seien. Neben dieser Idee des „Ewigen Friedens“, die hauptsächlich im Nachfeld kriegerischer Konflikte Konjunktur hatte, und dem Wunsch nach dem generellen Einvernehmen der christlichen Völker waren diese Pläne zumeist inspiriert von einer Auseinandersetzung mit der eigenen – eben europäischen – Identität in Abgrenzung zu „fremden“ Identitäten – sei es im Abwehrkampf gegen heranstürmende Feinde, sei es im Prozess der Erkundung bis dato unbekannter Kulturen – und von dem Bestreben, ein akzeptables innereuropäisches Mächtegleichgewicht zu erreichen. Der Einfluss dieser idealistischen Konzepte blieb allerdings im Ganzen äußerst begrenzt.[4]

3. Europa in der Frühen Neuzeit

An der Schwelle zur Neuzeit erlangte der Europa-Gedanke neue Aktualität. War im Mittelalter Europa mehr oder weniger mit dem christlichen Abendland gleichgesetzt worden, so rückte es um die Epochenwende um 1500 im Gefolge der geradezu revolutionären Entdeckungen und Erfindungen in eine neue, säkularisierte Perspektive.[5] Ein wesentlicher Grund dafür, dass der Europa-Gedanke aus dem Schatten seiner christlichen Festlegung trat, waren die Wiederentdeckung der griechischen Antike in der Renaissance und das auf den Menschen fokussierte Weltbild der Humanisten. [6] Die Staaten Europas bildeten – wie Hagen Schulze formuliert – de facto „eine Kulturgemeinschaft, die sich durch verwandtschaftliche Beziehungen ihrer Herrscher und ihres Hochadels untereinander, durch die gemeinsamen Verkehrssprachen Latein und Französisch, durch ein gemeinsames Zivilisationsklima, die Aufklärung und durch gemeinsame Wurzeln in der Antike und im Christentum konstituierte.“[7] Diesen Befund bestätigen auch Allegorien, bei denen die Landkarte Europas als weibliche Königinnen-Gestalt dargestellt ist:

Die Darstellung Europas von Heinrich Bünting (s. Abb.) verrät gleich ihre Provenienz: Die iberische Halbinsel erscheint als gekröntes Haupt; Böhmen verkörpert den Herzbereich der Königin – eine Darstellung, die den habsburgischen Herrschaftsanspruch zum Ausdruck bringt. Festzuhalten bleibt darüber hinaus zum einen, dass die Metapher eines menschlichen Leibes einen organischen Zusammenhalt Europas als politisch-geographisch-kultureller Raum impliziert und zum anderen die allegorische Krönung des Erdteils eine schon bei den Griechen festzustellende Haltung der Auserwähltheit und Überlegenheit ausdrückt. [8]

Seit dem 15. Jahrhundert ist eine Häufung des Europa-Begriffs in der Literatur festzustellen; man schätzt, dass im 17. Jahrhundert das Wort ‚Europa‘ nach und nach seine Wirkung über Gelehrtenkreise hinaus entfaltete und in die Umgangssprache einging.[9] Einen europäischen „Identitätsschub“ in der Frühen Neuzeit brachte auch die Begegnung mit den fremden Kulturen der so genannten „Neuen Welt“ im Zuge der großen Entdeckungsreisen mit sich; die Entdeckung des Fremden veränderte den Blick auf die eigene Kultur.

Schließlich wuchsen in der Frühen Neuzeit die geographischen Kenntnisse über den eigenen Kontinent. Auch die Vorstellungen über den Norden des Kontinents konkretisierten sich nun; als östliche Grenze bezeichnete Sebastian Münster noch den Don (früher Tanais genannt);[10] im 18. Jahrhundert setzte sich zunehmend die Betrachtung durch, Europa ende am Ural-Gebirge.

Am Rande der großen Auseinandersetzungen in Europa vom 16.–18. Jahrhundert entstand eine Vielzahl von frühen Europa-Einigungsplänen, u. a. von Autoren wie Rousseau und Voltaire.

Für den Beginn der frühen Neuzeit sei die berühmte Schrift „Querela pacis“ (1517) des Humanisten Erasmus von Rotterdam stellvertretend genannt, in der die personifizierte Figur des Friedens unter dem Eindruck heftiger kriegerischer Auseinandersetzungen der europäischen Völker ihr Leid klagt und die Kombattanten zur Vernunft mahnt. Erasmus‘ v. a. an die Monarchien Spaniens und Frankreichs gerichteter Appell fußt auf dem Gedanken der christlichen Solidarität; wie bereits bei den spätmittelalterlichen Vorschlägen Pierre Dubois‘ und Pius‘ II. idealisiert er einen übernationalen christlichen Verband als Garant für einen dauerhaften Frieden.

„Der Engländer ist der Feind des Franzosen aus keinem anderen Grunde, als weil er Franzose ist. Der Schotte ist dem Briten feind, aus keinem anderen Grunde, als weil er Schotte ist. Der Deutsche ist dem Franzosen feind, der Spanier beiden. O Verkehrtheit! Einst trennte der Rhein den Franzosen vom Deutschen; aber er trennt nicht Christen von Christen. Die Pyrenäen trennen die Spanier von den Franzosen, aber sie heben nicht die Gemeinschaft der Kirche auf. Das Meer liegt zwischen Frankreich und England; aber damit ist die Glaubensgemeinschaft nicht aufgehoben.“[11]

Hier bestand eine Kontinuität zu dem schon im 14. Jahrhundert von Dubois artikulierten Gedanken, die Christenheit solle sich nicht internen Machtkämpfen zerfleischen, sondern solidarisch gemeinsamen äußeren Feinden entgegentreten.

Mehrere frühe Friedenspläne entwarfen über die allgemeine Friedensutopie hinaus erstaunlich genaue supranationale Institutionen für Europa, waren aber oft so angelegt, dass sie die spezielle Interessenlage eines Staates beförderten, und standen so in der Grauzone zwischen vornationalem/nationalem Interesse und universalistisch orientierter Haltung.

Als klassisches Beispiel ist hier der Plan des Herzogs von Sully, Berater des französischen Königs Heinrich IV. (1560–1641), zu nennen, auf den sich im Übrigen nach dem Zweiten Weltkrieg auch Churchill berief.[12] Dessen 1641 erstmals als „Le grand dessein d’ Henri IV“ teilweise publizierte Europa-Vision (die eine sehr komplizierte Entstehungsgeschichte aufweist) entwirft nach dem Frieden von Vervins 1598 eine europäische Friedensidee, die durch ein Gleichgewicht eines europäischen Staatensystems in die Tat umgesetzt werden soll. Er schlägt ein institutionell begründetes Staatswesen mit einem 320.000 starken gemeinsamen Heer und einer Flotte von 120 Schiffen vor, in dem eine alternierende Kaiserwahl vorgesehen ist. Dem Herzog schwebte für diese „république très chrétienne“ eine föderale Ordnung von fünf Wahlmonarchien (Heiliges Römisches Reich, Kirchenstaat, Böhmen, Ungarn und Polen), sechs erblichen Monarchien (England, Frankreich, Spanien, Dänemark, Schweden, Lombardei) und vier Republiken (Venedig, Italien, Schweiz, Belgien, Niederlande) vor, die ungefähr gleich stark sein sollten. Als Regierung sollte ein regelmäßig zu erneuerndes, gemeinschaftliches Rätesystem fungieren; der Plan sah wechselnde Amtssitze vor. Sully verfolgte durch diese Neuordnung Europas eine Schwächung Habsburgs, von der Frankreich profitieren sollte; dieser Plan war also durchaus stark nationalen Interessen verpflichtet.

Eine idealistischere Ausrichtung dagegen hatte die 1795 erschienene, viel diskutierte geschichtsphilosophische Schrift „Zum ewigen Frieden“ des bereits 71-jährigen Kant. Unter dem Eindruck der Revolutionskriege legte der Königsberger Philosoph einen Friedensvertrag mit sechs Präliminar- und drei so genannten Definitivartikeln vor, der den Anspruch eines allgemeinen – also für alle Weltbürger geltenden – Friedens auf der Grundlage von Rechtsstaatlichkeit und allgemeinen Werten entwarf.

4. Von der Französischen Revolution bis zum Ersten Weltkrieg

Die Idee eines supranationalen europäischen Staatenbundes war nach dem Sturm der Französischen Revolution, nach dem Untergang des Alten Reiches 1806, der Abwehr der von Napoleon anvisierten und kurzfristig aufrechterhaltenen französischen Hegemonie über das kontinentale Europa und der mühevollen Restitution des alten europäischen Staatensystems unter der ehernen Prämisse des Kräftegleichgewichtes nicht dazu angetan, eine Leitkategorie der Politik der europäischen Regierungen darzustellen.

Im Zuge der Bestrebungen, bis zur Mitte des Jahrhunderts die vorrevolutionären Verhältnisse zu restituieren, wurde 1815 die „Heilige Allianz“ gegründet, die gewissermaßen einen frühen supranationalen Bund in Europa zur Erhaltung des Friedens darstellte; die Allianz, von Metternich im Übrigen als „laut tönendes Nichts“ verspottet, war von allen europäischen Monarchen, mit Ausnahme des Papstes und ohne den türkischen Sultan eingegangen worden.[13] Die Unterzeichneten verfolgten natürlich nichts weniger als eine Föderation etwa im Sinne der heutigen Europäischen Union; doch entbehrt es nicht einer gewissen Ironie, dass gerade diese restaurative Koalition gegen die aus ihrer Sicht bedrohlichen Bewegungen des Nationalismus und Liberalismus bzw. gegen Forderungen nach Demokratie kommunikative Formen wählte, die nicht so weit von den heutigen diplomatischen Gepflogenheiten der Europäischen Union entfernt sind. In der Forschung wurde auch die These vertreten, gerade Metternich als Verteidiger des europäischen Gleichgewichtssystem sei der „1. Europäer“ gewesen, insofern, als – nach der gewaltsamen Einigung Europas durch Napoleon – eine solche nur mit einem „Mindestmaß an eben gesamteuropäischen Konsultations- und Interventionsmechanismen“ zu verhindern sei.[14]

In der politisch-intellektuellen Welt derselben Zeit war der Europa-Einigungs-Gedanke dagegen geradezu en vogue: Neue Perspektiven formulierte hier z. B. der Deutsch-Däne Conrad von Schmidt-Phiseldek, der auf der Grundlage eines europäischen Kulturbegriffs die Notwendigkeit einer europäischen Einigung betonte, als einer der ersten im Hinblick auf die erstarkende zukünftige Weltmacht der USA; noch über diese Perspektive hinaus ging sein Zeitgenosse Alexis de Toqueville, der 1835 erstmals die Dualität der beiden kommenden Weltmächte Amerika und Russland prophezeite. [15]

Die Europa-Idee wurde dagegen für die im 19. Jahrhundert stark werdenden nationalen, demokratischen und liberalen Bewegungen zum politischen Gefäß, indem sie gegenüber der Politik der Restauration eine Alternative zu bieten schien; so hatte bereits auf dem Hambacher Fest 1832 der pfälzische Publizist Wirth ein „dreifaches Hoch auf das „konföderierte republikanische Europa“ gelobt. [16] In diesem Kontext argumentierte auch eine Reihe von libertär gesinnten Europa-Idealisten, wie z. B. der Schotte Mackay, der 1848 den Zusammenschluss der „Vereinigten Staaten von Europa“ verfocht, oder der französische Sozialist Saint-Simon, der eine „societé des peuples“ in Europa vorgeschlagen hatte.[17] In der Paulskirche vertrat der Schriftsteller Arnold Ruge die Idee eines Völkerkongress mit dem Hinweis, das Napoleonische Europa und die Heilige Allianz seien „als altes Europa zu bezeichnen – während er das „neue Europa“ durch das Prinzip der Humanität vertreten sah.[18] Konkrete Schritte unternahm der Gründer der „Giovane Italia“ („Junges Italien“)-Bewegung, Guiseppe Mazzini (1805–1872), indem er das „Junge Italien“ 1834 mit den parallelen Vereinigungen „Junges Polen“, „Junges Deutschland“ und „Junge Schweiz“ zu einer „Bewegung militanter Europäer“ formte – freilich mit einer genuin nationalen Zielrichtung.[19]

Mit großer emotionaler Leidenschaft argumentierten Anhänger der meist pazifistisch und demokratisch gesinnten Europa-Bewegung, die in zwei großen Friedenskonferenzen, 1849 in Paris und 1867 in Genf, gipfelte. Der höchst leidenschaftlich europa-bewegte französische Schriftsteller Victor Hugo hielt dort ein idealistisches Plädoyer für einen europäischen Bund:

„Wir errichten diese großen Vereinigten Staaten von Europa, die die Alte Welt krönen werden, so wie die Vereinigten Staaten von Amerika die Neue Welt krönen. Wir werden den Eroberungsgeist in Entdeckergeist umwandeln; wir werden die großzügige Brüderlichkeit der Nationen pflegen, statt der entsetzlichen Bruderschaften der Kaiser; wir werden ein Vaterland ohne Grenzen haben, einen Staatshaushalt ohne Schmarotzertum, Handel ohne Zoll, Zirkulation ohne Kasernierung, Mut ohne Kampf [...] Auf die Welt wird eine Lichtwelle treffen. Und was ist dieses Licht? Es ist die Freiheit. Und was ist diese Freiheit? Es ist der Friede.“[20]

Der Europa-Gedanke besaß auf der Ebene der nationalen Politik natürlich auch im Zeitalter der Nationalstaaten keine Priorität – im Gegenteil, er wurde durchaus als Gefahr aufgefasst: Eine Europäisierung der Staatenwelt zog nach diesem Denken die Gefährdung des nationalen Volksguts nach sich; schon die Napoleonischen Anstrengungen für ein – freilich französisch dominiertes – Gesamteuropa waren vielfach als widernatürlich verurteilt worden.[21]

Im Zuge der Staatenbildungswelle in der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts und des Zerfalls der alten europäischen Staatenwelt verstummte der Europa-Diskurs zusehends: Die Nation als Solidargemeinschaft band die Leidenschaften ihrer Bürger – bis hin zu der Bereitschaft, für das nationale Vaterland mit dem eigenen Leben zu bezahlen.

„Nach den Nationalkriegen 1863, 1864, 1866 und 1870/71 ist der Europagedanke, wie Bismarck feststellt, zu einer geographischen Fußnote entwertet.“[22] Ernest Renan erklärte die Bindekraft der Nation so: „[…] In der Vergangenheit ein gemeinsames Erbe von Ruhm und Reue, für die Zukunft ein gemeinsames Programm; gemeinsam gelitten, gejubelt, gehofft haben – das ist mehr wert als gemeinsame Zölle und Grenzen, die strategischen Vorstellungen entsprechen.“[23] Entgegen dieser Stimmungslage schritt der Prozess der ökonomischen Verflechtung etwa seit den 60er Jahren unbeirrbar fort.

Erst der Untergang Europas auf den Schlachtfeldern des I. Weltkrieges rief wieder eine ernsthafte Wiederbelebung des Europa-Einigungs-Gedankens in der Zwischenkriegszeit hervor.

5. Die Europa-Idee in der Zwischenkriegszeit

„Wann endet die Nacht euerer Schlacht, die Barbaropa, Eurasien durchdonnert Mordjahre lang? fragte der expressionistische Lyriker Albert Ehrenstein angesichts der bis dato unvorstellbaren Kriegskatastrophe, deren Leid anfänglichen Kriegsenthusiasmus schnell hatte verblassen lassen.[24]

In der Tat erwuchsen mit der Einsicht, dass Europa in seiner weltpolitischen Führungsrolle nach dem Ersten Weltkrieg durch die beiden neuen Großmächte USA und Sowjetunion abgelöst worden sei, ganz neue Chancen für die Europa-Einigungs-Idee. Auch die zunehmende internationale ökonomische Vernetzung führte zu sehr konkreten Bestrebungen, die europäische Wirtschaftspolitik zu koordinieren: So trat Gustav Stresemann 1925 für eine europäische Zollunion ein;[25] als eine Art Vorläuferin der Montanunion wurde 1926 eine privatwirtschaftliche „Internationale Rohstahlgemeinschaft“ zwischen Belgien, Deutschland, Frankreich und Luxemburg ins Leben gerufen.

Eine Vielzahl politischer Europa-Konzepte wurde in der Zwischenkriegszeit diskutiert; zum Teil rivalisierten diese Projekte mit unterschiedlicher politischer Ausrichtung miteinander und blockierten sich wohl auch.[26] Die prominenteste Initiative ging von einem regelrechten Missionar der Europa-Idee aus, Richard von Coudenhove-Kalergi, der als Sohn eines österreichisch-ungarischen Diplomaten und einer Japanerin eine international geprägte, extravagante Erscheinung war.

Seine elitäre Pan-Europa-Bewegung vertrat – ausgehend von der These, dass die europäische Weltmacht gestürzt sei – den Standpunkt, Europa müsse vereinigt werden, um nicht zum politischen und militärischen „Schachbrett der Welt“ zu werden. Coudenhove-Kalergi malte ein düsteres Szenario der Zukunft Europas, dem er folgende dunkle Prophetie anfügte: „[…] Bis schließlich auf die russische Revolution ein russischer Napoleon folgen wird, der aus den osteuropäischen Kleinstaaten seinen Rheinbund bilden und mit dessen Hilfe Europa den Todesstoß versetzen wird. Noch wäre es Zeit, Europa vor diesem Schicksal zu retten. Die Rettung heißt Pan-Europa: der politische und wirtschaftliche Zusammenschluss aller Staaten von Polen bis Portugal zu einem Staatenbunde.“[27] Coudenhove-Kalergi konnte herausragende politische und intellektuelle Persönlichkeiten für seine Idee gewinnen (Briand, Churchill, Th. Mann u. v. a.). 1926 hielt die Coudenhove-Bewegung ihren 1. Kongress ab; ihr paneuropäischer Plan sah allerdings die Beseitigung der Grenze zwischen Österreich und Deutschland vor und stand insofern in einem revisionistischen Lichte, das sie im Ausland im Ganzen diskreditierte.

Auf offiziell-politischer Ebene ist Aristide Briand als engagiertester Europa-Politiker der Zwischenkriegszeit zu betrachten. Der zeitweilige französische Ministerpräsident glaubte die Zeit angebrochen, in der die politischen und wirtschaftlichen Probleme in Europa nur gemeinsam zu bewältigen seien. Ein zentrales Motiv war dabei der Gedanke, das von ihm als kriegsgefährlich eingeschätzte Deutsche Reich in eine Friedensordnung einzubinden; auf deutscher Seite konnte er Stresemann gewinnen – beide Politiker wurden für ihre historischen Bemühungen 1926 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. In seinem berühmten „Europa-Memorandum“ 1929 brachte Briand die Idee ein, die europäische Föderation in den Völkerbund institutionell zu integrieren; ein bemerkenswerter Vorschlag, da die Europa-Einigungs-Konzepte und der von Wilson initiierte Völkerbund in einem Konkurrenzverhältnis standen.[28] All diese europäischen Anstrengungen scheiterten; der politische Wille für ein vereinigtes Europa blieb in dieser Zeit letztlich auf schmale, elitäre Kreise beschränkt.

6. Nationalsozialismus und Europagedanke

Obwohl das nationalsozialistische Regime seine politischen Prämissen eindeutig auf rassenideologische und territorial-expansive Ziele gesetzt hatte, denen supranationale bzw. pazifistische Ideen zuwider liefen (schon 1933 erfolgte ein Verbot entsprechender Vereinigungen, da sie als ‚pazifistisch‘ angesehen wurden[29]), gewann die europäische Dimension in verschiedenen Ausformungen dennoch Relevanz in den politischen Planungen der Nazis: So wurden z. B. im Außenministerium in Konkurrenz zu von Himmler verfolgten Plänen Ideen von einem so genannten „großgermanischen Reich“ europäischer Dimension entwickelt. Himmler griff auf „Widukind als Vorkämpfer für die Freiheit des Heimatbodens gegen westliche Herrschaftsansprüche“ zurück. Geschichte wurde also im Sinne des NS-Geschichtsbildes instrumentalisiert und interpretiert, um die Geschichte einer (im Übrigen von Karl dem Großen) verfolgten germanischen Ureinwohnerschaft als germanisches Urvolk herauszuoperieren. [30] Hitler selbst galt Europa als „blutsmäßig bedingter Begriff“[31]; insgesamt äußerte er sich zurückhaltend in dieser Frage. Neu entdeckt wurde das Europa-Thema von der nationalsozialistischen Politik im fortschreitenden Verlauf des Zweiten Weltkrieges. Vor allem im Krieg gegen die Sowjetunion wurde der Europa-Topos aufgegriffen, der Krieg zum neuen „Kreuzzug gegen den Bolschewismus“ stilisiert und als Nachkriegsziel eine neue europäische Ordnung ins Auge gefasst, die naturgemäß den Vorstellungen der nationalsozialistischen Ideologie folgen sollte. Robert Ley propagierte 1941 die „Vereinigten Nationalstaaten Europas“ gegen den so genannten „Internationalen Völkerbrei“ in einer grell antisemitischen Schrift, Baldur von Schirach gründete im September 1942 einen „Europäischen Jugendverband“, Joachim von Ribbentrop forderte im März 1943 die Gründung eines europäischen Staatenbundes gegen den Krieg. [32] Thomas Mann kommentierte dies am 29. 11. 1942 aus dem Exil in folgender Weise:

„Deutsche Hörer! Unter allen Lügen des Monstrums, das sich für eine kurze Zeit noch den Führer Deutschlands nennen darf, war die empörendste immer die ‚europäische‘ Lüge, der Diebstahl an der Idee ‚Europa‘, die freche Auslegung seiner Raubzüge und Verbrechen als einer von europäischem Geiste inspirierten Einigungstat. Die Versklavung, Erniedrigung, Entmannung der europäischen Nationen unter dem Nazi-Joch als die Einigung Europas auszugeben war eine groteske Fälschung des europäischen Gedankens, die uns darum marterte, weil immerhin die Gefahr bestand, dass schwache Köpfe und Herzen drüben bei euch ihr unterliegen und die Fälschung für die Idee, eine Lügenfratze für Wahrheit nehmen könnten."[33]

7. Resümee

Die Idee Europa bestand lange vor ihrer Verwirklichung im Rahmen der Europäischen Union. Zum einen schärften viele Begegnungen mit außereuropäischen Kulturen das europäische Bewusstsein für die eigene Identität; zum anderen bildeten seit jeher folgende Konstituenten die Substanz Europas:

– die geographische Einheit

Obschon eigentlich nur Teil des asiatischen Kontinentes, wurde Europa seit Anbeginn als eigener Erdteil angesehen. Konsens herrschte im Ganzen über seine nördlichen, südlichen, westlichen Grenzen, die durch das Element des Wassers festgelegt scheinen und so gleichsam als natürliche Grenzen betrachtet werden. Die Abgrenzung nach Osten/Südosten war zu allen Zeiten Definitionssache. Die Don-Linie wurde ca. seit dem 18. Jahrhundert von der Linie Uralfluss/Kaspisee/Kaukasus abgelöst. [34] In der aktuellen Diskussion gilt dies allerdings nicht mehr: In polemischen Kritiken der EU-Osterweiterung konnte man lesen, dass man eigentlich auch gegen eine Erweiterung bis Wladiwostock keine klaren Argumente erheben könne. Hobsbawm folgert daraus: „deshalb existiert dieser Erdteil ausschließlich als eine gedankliche Konstruktion“. [35]

– die gemeinsame Geschichte

Europas wechselvolle Geschichte hat unwiderruflich ihre Spuren hinterlassen. Ein Hauch dessen, was diese jahrhunderte- und jahrtausendealte Tradition bedeutet, mag jeden Reisenden anwehen, der in weniger geschichtsträchtigen Gefilden verkehrt – im Vergleich zu den relativ jungen amerikanischen Städten spiegelt sich dies zum Beispiel auf eindrucksvollste Weise in der organischen Entstehungsweise europäischer Siedlungen, die heute an der Pluralität der Baustile ablesbar ist.

– das gemeinsame europäische Kulturerbe

Die Gesamtheit aller im Verlauf der europäischen Geschichte hervorgebrachten Kulturleistungen prägen bis heute das ‚europäische Denken‘, wenn sich auch die Einflüsse in einer globalisierten Welt noch komplizierter und vielfältiger darstellen. Dazu hat wohl jede Epoche europäischer Geschichte das Ihre beigesteuert, man denke z. B. an die griechische Demokratie, das Römische Recht, das Christentum im Mittelalter, den Humanismus der Frühen Neuzeit, die Durchsetzung der Menschenrechtsidee u. v. m. So erscheint europäische Identität als ein Komplex geographischer, geschichtlicher, kultureller Bausteine.

Als relativ konstant stellt sich auch die Motivlage dar, die politische Akteure nach einer Einigung Europas rufen ließ: Neben dem Wunsch nach einem dauerhaften innereuropäischen Frieden waren dies vor allem eine verbesserte Verteidigungsfähigkeit gegen Angriffe von außen, die Einsicht, im Rahmen einer europäischen Union nationale Eigeninteressen besser vertreten zu können, sowie – und das wurde vor allem nach 1945 relevant – der Gedanke, nach dem Machtschwund europäischer Staaten mit vereinter Stimme wieder mehr Einfluss auf die Weltpolitik bzw. – ökonomie erlangen zu können. Einige Europa-Pläne verleihen deutlich der Auffassung von einer besonderen Auserwähltheit des europäischen Kulturkreises Ausdruck. Dabei ist festzuhalten, dass die „Normalbevölkerung“ nur in beschränktem Maße ein Europabewusstsein besessen hat. Europa-Bewusstsein oder in noch stärkerem Maß die Idee einer europäischen Einigung war eher Sache elitär-intellektueller Zirkel.

III. Die EU als Verwirklichung der Europa-Idee

1. Die Geburt Europas aus seinem Untergang

Am 14. 5. 1947 fand in der Royal Albert Hall in London der Gründungsakt des „United Europe Movement“ statt. Der prominenteste Redner war Churchill:

„Was ist Europa heute? ... eine Brutstätte von Pestilenz und Hass. Überkommene nationalistische Fehden und moderne ideologische Zerwürfnisse verwirren und erzürnen die unglückliche, hungrige Bevölkerung. […] Ist Europas Mission beendet? Werden die Staaten Europas ewig fortfahren, die erstbesten Früchte ihrer Arbeit zu verschwenden für die Errichtung neuer Grenzbarrieren, für neue militärische Befestigungsanlagen, neue Zollmauern und die Ausgabe neuer Pässe? […] Wenn die Bevölkerung Europas den Entschluss fasst, sich zusammenzuschließen und zusammenzuarbeiten zum gemeinsamen Vorteil, Segnungen auszutauschen anstelle von Flüchen, dann liegt es noch in ihrer Macht, die Schrecken und Nöte, die sie umgeben, hinwegzufegen und die Ströme der Freiheit, des Glückes und Überflusses wieder heilsam zu beleben.“

Diese pathetische Vision vermittelt, dass erst die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges die Bereitschaft für eine ernsthafte Vereinigung Europas hervorgebracht hatte. Die Geschichte des europäischen Einigungsprozesses nach dem Zweiten Weltkrieg verlief jedoch keineswegs reibungslos; neben dem Idealismus der Europäer der „ersten Stunde“ gab und gibt es starke euroskeptische Strömungen; Phasen der schweren Stagnation in der EU-Geschichte verdeutlichen dies.[36] Das Integrationsprojekt war von Anfang an pragmatisch-realpolitischen Kalkulationen verhaftet, jedoch nicht auch ohne ideelle Begeisterung. Im Mittelpunkt dieser Bemühungen stand die Vermeidung eines erneuten zerstörerischen Krieges. Ängste richteten sich zwar vorrangig auf eine Unterjochung durch die aggressive Politik der Sowjetunion, aber auch auf ein mögliches Wiederauferstehen des Faschismus, hauptsächlich in Deutschland. Dies erschien nur im Verbund, mit der Hilfe und v. a. unter dem Schutz der überseeischen neuen Großmacht USA denkbar, ohne die der europäische Einigungsprozess schwerlich in Gang gekommen wäre. Die Übereinstimmung der Europäer in der Gründerzeit – von Spaak bis de Gasperi – war von dem Elan getragen, aus dem Europa der Trümmerfelder wieder einen blühenden Kontinent zu machen. Die heutige EU steht damit genau in der Tradition der Europa-Einigungs-Pläne: Sie ist zuallererst ein Friedensprojekt, fußt auf politisch-religiös-kultureller Gemeinschaft und Solidarität – sie ist aber vorrangig auch eine pragmatische Gemeinschaft und damit in erster Linie ein Instrument zur Durchsetzung nationaler Interessen.

2. Das Ringen um die Identität Europas

Eingedenk der Notwendigkeit einer loyalen Bevölkerung wird in der Europäischen Union intensiv daran gearbeitet, europäische Identität zu suchen und zu vermitteln. Vielfältige und kostspielige bewusstseinsstiftende Projekte dokumentieren, dass die Abstraktheit des europäischen Integrationsprozesses den „Berufseuropäern“ bewusst ist. Symbole wie die Europa-Fahne, die Europa-Hymne, der Europa-Tag am 9. Mai sollen EU-Bewusstsein generieren. Auch schriftliche Manifeste der geistigen Grundlagen der EU dienen diesem Ansinnen; so kann z. B. der Grundwerte-Katalog der EU als die Essenz europäischer Werte betrachtet werden. Schon in früheren Kerndokumenten bezog die Europäische Gemeinschaft/Union Position zur Frage europäischer Identität. Explizit geschah dies in der Kopenhagener Erklärung von 1973. Dieses Positionspapier verzichtete jedoch auf substantielle Aussagen zum inhaltlichen Kern dieser Identität und enthielt weitgehend politische Positionsbestimmungen und Absichtserklärungen, wie z. B. dass die EG Beziehungen „zu den übrigen Ländern der Welt“ unterhalten wolle, dass das Europa der 9 sich „der weltpolitischen Verpflichtungen bewusst“ sei, „die ihm aus seiner Einigung“ erwachsen seien etc.[37] Diese Beschränkung auf die Formulierung außenpolitischer Ziele ließ allerdings – kritisch gelesen – eine gewisse Unsicherheit spürbar werden. Auch die lang währende und höchst umstrittene Diskussion um den vor kurzem durch die europäischen Staats- und Regierungschefs verabschiedeten Europäischen Verfassungsvertrag vermittelte ein ähnliches Bild; hier konnte man sich nicht auf eine explizite Verankerung des Christentums als eines der wesentlichen Fundamente Europas einigen.

In einer ungebrochenen Tradition steht die EU, was die Reflektionshöhe der EU-Akteure angeht. Dachte in verflossenen Jahrhunderten „niemand außerhalb eines kleinen Kreises von klassisch gebildeten Geistlichen an ein ,Europa‘“,[38] so könnte eine pessimistische Einschätzung zu dem Ergebnis kommen, dass der (nicht mehr kleine) Elitezirkel in Brüssel auch durch beträchtliche Volksferne negativ hervorsticht.

3. Perspektiven der Europäischen Union

Die Integrationskraft Europas ist nicht verlässlich, wie die Debatte um die Bekämpfung des Internationalen Terrorismus im Jahr 2001 deutlich machte. Insbesondere in der heftigen Kontroverse um die Rechtmäßigkeit des Irak-Krieges wurden national geprägte Zentrifugalkräfte innerhalb der EU freigesetzt. Angesichts der existenziellen Frage um den Einsatz eigener Soldaten und die Position gegenüber dem traditionellen Bündnispartner USA war die europäische Einigkeit schnell beendet – ein europäischer „Identititätsschub“ war in dieser Krisensituation nicht festzustellen. Allen Beobachtern wurde deutlich, welch klaren Vorrang die Nation als Identifikationskategorie gegenüber dem Europäischen weiterhin einnimmt.

Die erneut äußerst schwache Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2004 führte einmal mehr vor, dass die komplizierte Struktur des Staatenverbandes der Bevölkerung schwer vermittelbar ist und die EU nach wie vor in ihrer politischen Bedeutung noch nicht erkannt oder akzeptiert wird. Darüber hinaus ist festzuhalten – in den Zeiten von Globalisierung und Mediokratie ein vielleicht noch kritischerer Krisenindikator –, dass keine europäische Öffentlichkeit außerhalb der EU-Gebäude besteht. Wie Jerzy Mackow unlängst in einem EU-skeptischen Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (17. 12. 2003, S. 8) formulierte: „Wenn das Verhältnis zwischen dem künftigen europäischen Staat und der europäischen Identität jenem zwischen dem Nationalstaat und der nationalen Identität ähneln sollte, muss die europäische Idee oder der Europäismus erst entworfen und popularisiert werden.“

Eine prosperierende Europäische Union stellt als Friedensprojekt und Wirtschaftsunternehmen sowie als Machtfaktor eine politische Vision für die Welt des beginnenden 21. Jahrhunderts dar. Ihr Scheitern könnte dagegen ernste Konflikte heraufbeschwören. Gerade die leidvollen Erfahrungen des 20. Jahrhunderts sollten Europa gelehrt haben, politische Sicherheit nicht allzu leichtfertig für kurzsichtige Eigeninteressen aufs Spiel zu setzen. Der lateinamerikanische Schriftsteller Vargas Llosa formulierte einmal, das Beste der okzidentalen Kultur sei der Umstand, dass sie die einzige Kultur sei, „die während ihrer ganzen Geschichte die gute Gewohnheit praktiziert hat, sich selbst zu kritisieren [. . .]. Dem verdankt die okzidentale Kultur ihre Gesundheit, ihre Fähigkeit zur Erneuerung und Verwandlung.“[39] Möge dies zutreffen.

 

Fußnote

[1] Edgar Morin: Europa denken, Frankfurt/M.-New York 1991, S. 20.

[2] Vgl. Heinz Gollwitzer. Europabild und Europagedanke, 2München 1972, S. 41.

[3] Eric Hobsbawm: Wieviel Geschichte braucht die Zukunft, München 2001, S. 277.

[4] Vgl. Gerhard Brunn: Die Europäische Einigung, Stuttgart 2002, S. 21; Gollwitzer, 46f.

[5] Vgl. Gollwitzer, S. 42.

[6] Vgl. Werner Weidenfeld: Europa – aber wo liegt es?, in: ders. (Hg.): Die Identität Europas, Bonn 1985.

[7] Hagen Schulze: Staat und Nation in der europäischen Geschichte, 2München 1995, S. 85.

[8] Eine ähnliche Akzentuierung hatten die im 16./17. Jahrhundert sehr beliebten Erdteilallegorien, die die Erdteile in trauter Runde zeigen – nicht selten ist dabei die Europa deutlich vorteilhafter dargestellt.

[9] Vgl. Morin, S. 50.

[10] Vgl. Plessen, Marie-Louise von (Hg.): Idee Europa. Entwürfe zum „Ewigen Frieden“, Katalogbuch zur gleichnamigen Ausstellung des Deutschen Historischen Museums Berlin, Berlin 2003, S. 113, Wolfgang Schmale: Geschichte Europas, Wien/Köln/Weimar 2001, S. 51.

[11] Zit. nach Plessen, S. 103.

[12] Vgl. Plessen, S. 125, Schmale, S. 88.

[13] Vgl. Plessen, S. 176.

[14] These von Desmond Sewards 1993, vgl. Wolfgang Burgdorf: „Chimäre Europa“, Bochum 1999, S. 132. Die Idee Europas wurde in diesem politischen Spektrum ganz vor dem Hintergrund nationalstaatlicher Interessen und Strategien interpretiert, wie z. B. bei Friedrich von Gentz, vgl. Hagen Schulze, Europäische Identität aus historischer Sicht, in: Wilhelm Henrichsmeyer, Klaus Hildebrand, Bernhard May (Hg.): Auf der Suche nach europäischer Identität, Bonn 1995, S. 17–43, hier 28–29.

[15] Vgl. Schmale, S. 95, 98, 148.

[16] Vgl. Gollwitzer, S. 246.

[17] Vgl. Gollwitzer, S. 243.

[18] Nach Gollwitzer, S. 259.

[19] Zit. nach Plessen, S. 194, vgl. Schmale, S. 99.

[20] Zit. nach Plessen, S. 215, vgl. Schmale, S. 101.

[21] Vgl. Burgdorf, S. 117.

[22] Plessen, S. 37/38. Dies spielt auf Bismarcks berühmten Satz aus dem Varziner Diktat vom 9. 11. 1876 an: Bismarck äußert sich dort über das „[…] Bestreben, ‚Europa‘ als einheitliche Macht, als eine Art ‚Bundesstaat‘ hinzustellen […]“: „Dieser unhaltbaren und für uns sehr nachteiligen Fiktion bestimmt entgegenzutreten, halte ich für unsere nächste, unabweisliche Aufgabe. […] Ich habe das Wort Europa immer im Munde derjenigen Politiker gefunden, die von anderen Mächten etwas verlangten, was sie im eigenen Namen nicht zu fordern wagten […].“ Zit. nach Gollwitzer, S. 377.

[23] Ernest Renan: Was ist eine Nation? Rede am 11. März 1882 an der Sorbonne. Hamburg 1996, S. 35.

[24] „Stimme über Barbaropa“, in: K. Pinthus: Menschheitsdämmerung, Hamburg 1955 (Erstausgabe 1919), S. 248.

[25] Vgl. Peter Krüger: Der Europagedanke in der Weimarer Republik: Locarno als Kristallisationspunkt und Impuls, in: Jac Bosmans (Hg.): Europagedanke, Europabewegung und Europapolitik in den Niederlanden und Deutschland seit dem Ersten Weltkrieg, Münster 1996, S. 19/20.

[26] Vgl. Brunn, S. 23.

[27] Richard N. Coudenhove-Kalergi: Pan-Europa, Wien 1923, Neuauflage 1998, S. 27.

[28] Vgl. Plessen, S. 258f.

[29] Vgl. Brunn, S. 26.

[30] Vgl. Burgdorf, S. 195.

[31] Brunn, S. 28.

[32] Vgl. Plessen, S. 272.

[33] Thomas Mann: Deutsche Hörer! Radiosendungen nach Deutschland aus den Jahren 1940 bis 1945. Frankfurt 1987, S. 81. Eine ganz eigene, vielschichtige Geschichte, geradezu eine Hochblüte, hat die Europa-Idee in den Kreisen des Widerstands gegen den Nationalsozialismus erlebt (Goerdeler u. v. a.); diese Ideen flossen vielfach in den Prozess des Europa-Einigungsprozesses nach dem Krieg mit ein, können hier jedoch aus räumlichen Gründen nicht thematisiert werden; vgl. Franz, Knipping: Rom, 25. März 1957. Die Einigung Europas, München 2004, S. 35ff.

[34] Vgl. Schmale, S. 55.

[35] Eric Hobsbawm: Wieviel Geschichte braucht die Zukunft, München 2001, S. 276.

[36] Einen guten Überblick über den gesamten Prozess der europäischen Einigung gibt Brunn, zu den Gründerjahren vgl. v. a. Frank Niess: Die europäische Idee. Aus dem Geist des Widerstands, Frankfurt/M. 2001.

[37] Dieses Dokument ist auszugsweise abgedruckt in: Curt Gasteyger, Europa von der Spaltung bis zur Einigung, Bonn 2001, S. 284ff.

[38] Eric Hobsbawm, S. 279.

[39] In: Axel R. Bunz, Klaus Faber, Michael Grüning, Peter Liebers (Hg.): Nachdenken über Europa, Bd. 1, Berlin o. J. , S. 113.

 

Literaturangaben:

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Bunz, Axel R., Klaus Faber, Michael Grüning, Peter Liebers (Hg.): Nachdenken über Europa, Bd. 1, Berlin o. J.

Burgdorf, Wolfgang: „Chimäre Europa“, Bochum 1999. (Herausforderungen – Historisch-politische Analysen, hg. v. Wolfgang Schmale, Bd. 7)

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Gollwitzer, Heinz: Europabild und Europagedanke, 2München 1972.

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Knipping, Franz: Rom, 25. März 1957. Die Einigung Europas, München 2004.

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