Jedes der 16 deutschen Länder hat ein eigenes Parlament, in den
Flächenländern einen Landtag, in den Stadtstaaten mit anderen
Bezeichnungen wie das Abgeordnetenhaus in Berlin. In der modernen Demokratie
ist ein demokratisch gewähltes Parlament unabdingbar, es begründet
und legitimiert die zentralen personellen wie die Gesetzgebungsentscheidungen
und sichert die Kontrolle der Regierung. Und da die 16 deutschen Länder
nicht beliebige Verwaltungseinheiten, sondern jeweils eigene Staaten sind – die
gesamtstaatliche Ebene repräsentiert der Bund – bedürfen
sie alle einer solchen Volksvertretung. Aber was Landtage wirklich tun
und wozu sie tatsächlich notwendig sind, ist vielen Zeitgenossen nicht
mehr so recht klar. mehr ...
Das „Ja“ fiel eindeutig aus: Am Sonntag, den 15. Juni 2003
entschied das Wahlvolk der Tschechischen Republik über den Beitritt
des Landes zur Europäischen Union, und über
77 Prozent stimmten dafür. Tschechien scheint also auf seinem Weg „zurück
nach Europa“ nun kurz vor dem Ziel zu stehen. Doch – wie der
immer noch heftig geführte Streit um die Beneš-Dekrete immer
wieder vor Augen führt – scheinen die letzten Hürden noch
nicht beseitigt.
Um die politischen Debatten auf sachlicher Grundlage führen zu können,
sind gründliche Kenntnisse und Informationen über das Nachbarland
und neuen Partner in Europa unerlässlich. mehr...
Publicity und Karriere müssen unter den Bedingungen von Mediendemokratie
keineswegs einher –, sie können vielmehr auch sehr getrennte
Wege gehen. Oswald Metzger, Jahrgang 1954, Südwestdeutscher, Grüner,
von 1994 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages scheint ein taugliches
Muster für einen derartigen Befund zu sein, zieht man jedenfalls eine
Zwischenbilanz seines bisherigen politischen Weges. Als einer expansiven
staatlichen Haushaltspolitik abholder Parlamentarier war er den Beobachtern
der Szene bereits seit Längerem aufgefallen. Erst aber – und
das macht die Sache nun wirklich originell – nach dem Ausscheiden
aus dem Bundestag fand Metzger zu wirklicher Publicity. mehr...
Referat auf dem Symposion der Zentralen für politische Bildung Bayern,
Sachsen und Thüringen, der Stiftung Ettersberg und der Gedichtswerkstatt
Jena zum 17. Juni in der Universität Jena am 17. Juni 2003. mehr...
Den tiefsten Einbruch in die Kontinuitäten und Diskontinuitäten
deutscher Geschichte stellte die Zeit der nationalsozialistischen Diktatur
von 1933 bis 1945 dar. Die historische Betrachtung ist dabei naturgemäß vornehmlich
auf die Schlussphase dieses Geschehens fixiert, mit der katastrophalen
Steigerung von Leiden und Verbrechen während der Kriegsjahre. Es kommt
hinzu, dass das Ende der Weimarer Republik und die Etablierung der nationalsozialistischen
Herrschaft durch das unmittelbare Zeugnis der Erlebnisgeneration kaum mehr
in Erinnerung gerufen werden können, während für die Phase
rund ein Jahrzehnt später zumindest gegenwärtig doch noch Zeitzeugen
zur Verfügung stehen. mehr...