Kanzlergeschichten

Politikstile und nationale Statusfragen

     Von Peter März

 

Dieser Beitrag wie der folgende von Heinrich Oberreuter wurden auf der russisch-deutschen Historikerkonferenz „Nachkriegsgeschichte Deutschlands: russisch-deutsche Perspektiven“ im Oktober 2005 in Moskau referiert.

 

Wilhelm II. und Otto von Bismarck, 1888 Fotos: SV Bilderdienst

Politik erschöpft sich nicht im Vermitteln und Entscheiden, im Agieren und Lösen. Sie ist, gerade in weithin säkularen Zeiten, zugleich ein Modus mit symbolhaften Legitimationen und Bezügen. Im Übrigen ist sie auch umso ehrlicher, je mehr sie sich selbst wie den Zeitgenossen dies eingesteht. In diesem Beitrag geht es darum, am Beispiel des Spitzenakteurs deutscher Nachkriegspolitik, des Bundeskanzlers, das Mischungsverhältnis von politischer Realverfassung und zeichenhaftem Tun vorzuführen. Dabei muss diese Bezugsebene auf zwei Faktoren ausgerichtet werden, einmal auf die historische Entwicklung von Kanzlerschaften mit spezifischen Stärken und Schwächen, zum anderen, wenn auch ganz knapp, auf ihre konstitutive wie normative Festlegung.

 

1. Kanzler und Kanzlerbegriff in der historischen Entwicklung

Clemens von Metternich, 1812

Im politisch-historischen Sprachgebrauch geht der „Kanzlerbegriff“ in Deutschland auf eine Figur aus dem Alten Reich (Reichserzkanzler in Personalunion mit dem Erzbischof von Mainz) zurück,¹⁾ die personifiziert die Spitze des ständischen Reichsorganismus gegenüber dem Inhaber der Kaiserwürde darstellte. Teilweise schon vor dem Ende des Alten Reiches 1806 bürgerte sich zugleich in diversen deutschen Staaten die Regel ein, besonders lang amtierende und bedeutungsvolle Minister durch den Kanzlertitel semantisch hervorzuheben (die Kanzler Kaunitz in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts und Metternich in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts in Österreich, den Staatskanzler Hardenberg als Reformkanzler in und nach der napoleonischen Ära in Preußen). Die gemeinsame Vergangenheit im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation wie die Bemühungen, nach dem Ende des Ersten Weltkrieges 1918/ 19 auch begrifflich den Weg zu einem ‚Anschluss’ offen zu halten, führten u.a. auch dazu, dass der Regierungschef nicht nur in Deutschland, sondern auch in der Republik Österreich den Titel „Kanzler“, heute in beiden Fällen „Bundeskanzler“, führt. Dabei ergibt sich allerdings in Österreich zumindest konstitutiv eine stärkere Rolle des Staatsoberhauptes („Bundespräsident“), die sich am Reichspräsidenten der Weimarer Republik (s.u.) orientierte und formal im Wesentlichen ungebrochen bis heute weiter gilt, im Gegensatz zur Ordnung des Grundgesetzes seit 1949.

Die moderne Nations- und Staatsbildung in Deutschland führte zur Einrichtung des „Bundeskanzlers“ für den Norddeutschen Bund 1866/67 bzw. mit der Reichsgründung des Reichskanzlers ab 1871.

Diese Terminologie wurde über das Ende der Monarchie in Deutschland 1918 bis zum Zusammenbruch der Weimarer Republik weitergeführt. Im Kaiserreich wie in der ersten deutschen Demokratie stand der Kanzler, unabhängig von konkretem Regierungshandeln, im Schatten von Symbolen und Statusansprüchen des Staatsoberhauptes. Nahezu einzige Ausnahme war der Reichsgründer Fürst Otto von Bismarck (1871 – 1890) selbst, der als „Eiserner Kanzler“ das nationale Geschichtsbild mit Ausläufern bis in die 60er Jahre des 20. Jahrhunderts prägte. Formulierungen von ihm, die dauerhaft deutsche Standortbestimmung auszudrücken schienen, gingen, wohl ähnlich wie nur bei Goethes Faust, in den Sprachhaushalt des deutschen Bürgertums ein (während des ‚Kulturkampfes’ gegen die Katholische Kirche und angebliche deutsche Schmach in der Auseinandersetzung mit dem Papsttum – 1077 n. Chr. – instrumentalisierend aufgreifend: „Nach Canossa gehen wir nicht …“; „der Balkan ist nicht die Knochen eines pommerschen Musketiers wert“; „Wir Deutsche fürchten Gott und sonst nichts auf der Welt“ (mit einem gerne verschwiegenen, ‚friedenspolitischen’ Nachsatz: „Und die Gottesfurcht ist es schon, die uns den Frieden lieben und pflegen lässt.“); „Setzen wir Deutschland recht eigentlich in den Sattel. Reiten wird es dann schon können“ u.s.w.). Viele hundert Bismarck-Denkmäler zeichneten den Reichskanzler als eine Art germanischen Urtitan, fernab vom komplexen außen- und innenpolitischen Geschehen der Zeit wie auch den ganz persönlichen Subtilitäten, ja Neurosen des Alten aus dem Sachsenwald.

2. Die Kanzler in den deutschen Verfassungsordnungen

Die Verfassungsordnungen des Kaiserreiches, der Weimarer Republik und der Bundesrepublik unterscheiden sich im Hinblick auf Status und Zuständigkeiten des Regierungschefs gravierend: Im Kaiserreich war er der einzige „Minister“ mit weisungsunterworfenen Staatssekretären, wurde allein vom Kaiser ernannt und entlassen, besaß ihm gegenüber das Gegenzeichnungsrecht und war zumindest formal von der Zustimmung parlamentarischer Mehrheiten unabhängig.

Tatsächlich mussten naturgemäß auch Kanzler sich zumindest mittelfristig um ein Minimum an parlamentarischer Zustimmung bemühen. So bildeten sie wie Bismarck und Reichskanzler von Bülow (1900-1909) Kartelle aus den konservativen und (bei Bismarck der rechte nationalliberale Flügel) liberalen Parteien. Voraus gingen dabei Wahlkämpfe mit Parteibündnissen und nationalen Parolen (gegen SPD und katholisches Zentrum, für Rüstungsprogramme und Schutz der nationalen Wirtschaft durch Zölle), die aus dem Reichskanzleramt gesteuert wurden. Nachteilig war für den Kanzler vor allem, dass er keinen unmittelbaren Zugriff auf den Hierarchiestrang der militärischen Kommandogewalt besaß.

Am schwächsten war die konstitutive Stellung des Kanzlers in der Weimarer Republik: Er stand im Schatten des Reichspräsidenten, der durch Volkswahl auf sieben Jahre eine eigene Legitimation besaß, über den „Diktaturparagraphen“ Art. 48 der Reichsverfassung das parlamentarische System auszuhebeln vermochte und den Oberbefehl über die Reichswehr ausübte. Der Reichskanzler wurde von ihm ernannt wie entlassen und konnte zugleich jederzeit vom Reichstag durch Misstrauensvotum gestürzt werden. Da zudem die Koalitionskabinette der Weimarer Republik zumeist parlamentarisch schwach verankert waren und die Parteien eher zweitrangige Akteure in die Kabinette entsandten, mangelte es Reichskanzlern und Reichsministern an Autorität. Die auch im Bewusstseinshaushalt wichtigsten demokratischen Akteure der Weimarer Republik, Friedrich Ebert und Gustav Stresemann, hatten folgerichtig auch nur für sehr kurze Fristen (Ebert nach dem Ende der Monarchie, Stresemann 1923) das Amt des Regierungschefs inne und gewannen ihre Bedeutung über ihre Funktionen als Reichspräsident (Ebert bis 1925) und Reichsaußenminister (Stresemann 1923 bis 1929). Die für den nationalen „Bilderhaushalt“ wesentlichen, symbolhaften Geschehnisse fanden ihren personalisierten Ausdruck so auch zumeist in der Präsenz des Staatsoberhauptes in Uniform (Reichspräsident von Hindenburg ab 1925 wie bei der Einweihung des Tannenberg-Denkmals 1927 und bei den Befreiungsfeiern im Rheinland ab 1930) bzw. in paramilitärischen Aufzügen einzelner Fraktionierungen (von der KPD bis zu Rechtsextremen und Monarchisten) oder – was die demokratische Seite anlangt – im Blick auf einzelne Politiker. Dabei ist bezeichnend, dass insbesondere gerade die Leichenbegängnisse für den ermordeten Reichsaußenminister Walther Rathenau am 27. Juni 1922 und für Gustav Stresemann am 6. Oktober 1929 symbolhaft das demokratische Deutschland vereinten, wie auch am 10. September 1926 die spektakuläre Rede Stresemanns anlässlich der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund.

Die Ordnung des Grundgesetzes ist auch konstitutiv durchaus als „Kanzlerdemokratie“ eingerichtet:

Der Regierungschef wird auf Vorschlag des Staatsoberhauptes vom Parlament gewählt und kann lediglich von Letzterem und dies durch ein so genanntes „konstruktives Misstrauensvotum“, also durch die Wahl eines Nachfolgers mit absoluter Mehrheit im Parlament, gestürzt werden.

Misstrauensvoten gegen einzelne Regierungsmitglieder wie in der Weimarer Republik sind nicht zulässig. Die Bestellung der Regierungsmitglieder erfolgt nach Festlegung durch den Bundeskanzler, wird vom Staatsoberhaupt lediglich notariell ausgefertigt und bedarf keiner parlamentarischen Zustimmung (wie in den meisten Verfassungen der deutschen Länder). Der militärische Oberbefehl befindet sich durchgängig in zivilen Händen. Er liegt im Frieden beim Bundesminister der Verteidigung und damit letztlich – über die Verpflichtung zu geschlossenem Auftreten der Regierung – beim Regierungschef, im so genannten „Verteidigungsfall“ unmittelbar beim Bundeskanzler. Keine deutsche Verfassungsordnung seit Einrichtung des modernen Nationalstaates kennt somit eine derart starke Stellung des Regierungschefs.

3. Verfassungswirklichkeit für die Kanzler der Nachkriegszeit

Der auch durch die Verfassungsordnung gewährleisteten relativen Stabilität deutscher Nachkriegsregierungen – verglichen sowohl mit der Zeit der Weimarer Republik als auch z.B. mit einer anderen großen Nachbardemokratie, der italienischen, die ähnlich aus einem jungen Nationalstaat, zeitweise faschistischen Verhältnissen und ungefestigter politischer Kultur hervorging – korrespondiert allerdings eine Verfassungswirklichkeit, die Position und Rolle des Bundeskanzlers von Anfang an beschränkte:

Der Regelfall sind in der politischen Wirklichkeit der Bundesrepublik Koalitionskabinette, anfänglich sogar nach dem Gewinn der absoluten Mehrheit für die CDU/CSU bei der dritten Bundestagswahl 1957.

Bundesaußenminister Klaus Kinkel, 1998

Auf die Ministerauswahl aus Koalitionsparteien haben die Kanzler zumindest seit der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt (1974 bis 1982) offenkundig keinen bzw. nahezu keinen Einfluss. So wurde im Mai 1992 Klaus Kinkel als Nachfolger von Bundesaußenminister Genscher quasi durch Mehrheitsbeschluss in der FDP-Bundestagsfraktion bestimmt. Innerhalb des Bereichs der eigenen Partei müssen Kanzler auf Flügelbildungen (in der Union z.B. Wirtschaftsunion versus Arbeitnehmer), Geschlechterproporz, seit 1990 Berücksichtigung des Bereichs der früheren DDR, in den Anfängen der Bundesrepublik vor allem auch Proporz der Konfessionen und Vertretung der Heimatvertriebenen, Rücksicht nehmen. Auch eine gewisse Jugendlichkeit wird vor allem medial immer wieder angemahnt.

Die tatsächlich Inanspruchnahme der ‚Richtlinienkompetenz’ erwies sich von Beginn an, selbst für Bundeskanzler Adenauer, als schwierig. Er suchte sie zwar insbesondere durch Korrespondenzen, z.B. mit Bundesaußenminister von Brentano (hier noch am erfolgreichsten), Bundesverteidigungsminister Strauß und Bundeswirtschaftsminister Erhard, durchzusetzen, geriet hier aber an Grenzen²⁾ (So hatte Erhard – ‚Brigade Erhard’ – starken Rückhalt in den Medien und war als „Vater des Wirtschaftswunders“ weitgehend sakrosankt).

Idealtypisch keine Richtlinienkompetenz gab es in der Kanzlerschaft Kurt Georg Kiesingers 1966 bis 1969. Die damalige Große Koalition konnte nur durch Konsensfindung der beiden großen Partner Union und SPD funktionieren.³⁾

In der Kanzlerschaft Helmut Kohls galt offenkundig der Grundsatz, sich selbst wenige, ausgewählte Bereiche vorzubehalten, ansonsten aber die Minister sehr eigenständig ihren Geschäftsbereich führen zu lassen (Zitat gegenüber dem Autor durch einen früheren Minister aus der Regierungszeit Helmut Kohls: „Du kannst alles machen, aber mache mir keinen Blödsinn“).

Offenkundig gibt es in jüngerer Zeit eine Tendenz, das Regieren im Sinne von Konsultieren und Führen auf höchster Ebene aus den Kabinetten in Koalitionskreise und Kommissionen zu übertragen: Die Mitwirkung der Fraktionsvorsitzenden am Regierungsgeschehen ist seit Konrad Adenauer üblich (damals große Rolle des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Heinrich Krone). Großen Wert auf die Konzentration der Regierungstätigkeit im Kabinett legte zuletzt Helmut Schmidt.

Maybrit Illner mit dem Logo ihrer Sendung „Berlin Mitte“

Helmut Kohl bevorzugte das Regieren mit kleinen Zirkeln, unter Gerhard Schröder kam das Verlagern von Themenbereichen in Kommissionen, konstitutiv ohne jede Verantwortung, d.h. vor allem auch unter Missachtung des Parlaments, hinzu, ferner das Überprüfen von Regierungshandeln durch die Akzeptanz in Medien (Fernsehtalkshows und -runden erlangten teilweise die kommunikative Bedeutung eines Parlamentsersatzes).

Schließlich kommt es entscheidend auf die Stellung der Kanzler in der eigenen Partei an. So war Konrad Adenauer ‚angezählt’, nachdem er sich in der Präsidentschaftskrise von 1959 zuerst selbst ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten gebracht und dann wieder zurückgezogen hatte. Helmut Kohl drohte im Vorfeld des Bremer CDU-Parteitages 1989 ein Putsch, weil Teile der Partei für die 1990 anstehende nächste Bundestagswahl eine Niederlage erwarteten. Es war damals noch nicht so sehr der am Horizont aufziehende Kollaps des ‚real existierenden Sozialismus’ in Europa, der Kohl als Parteivorsitzenden und damit als auch Kanzler im Sattel hielt, sondern seine Fähigkeit, innerparteiliche Verbündete bis auf die Ebene der Kreisvorsitzenden gegen die Fronde seiner Gegner zu mobilisieren.

Gerhard Schröder schließlich gab etwa in der Mitte seiner Kanzlerschaft den SPD-Vorsitz an Franz Müntefering ab, weil so die Bürde der anstehenden Aufgabe, das Mitgliedermilieu der SPD für ansatzweise ordoliberale Reformen (Agenda 2010) zu gewinnen, auf mehrere Schultern verteilt werden konnte.

Willy Brandt und Helmut Schmidt auf dem Bundesparteitag der SPD am 19. April 1982

Für Helmut Schmidt, den einzigen bisherigen Nachkriegskanzler, der nie Vorsitzender seiner Partei war, war dies per Saldo eine schwere Hypothek: Anders als im Falle Schröder/Müntefering funktionierte die Abstimmung mit dem bis 1987 amtierenden SPD-Vorsitzenden Willy Brandt zusehends schlechter. Brandt ließ gegen das tatsächliche oder imaginierte Technokratentum im Bundeskanzleramt immer wieder die Präferenz für klassisch ‚linke’ Positionen in der Abrüstungs- (NATO-Doppelbeschluss) wie Sozialpolitik erkennen. Umgekehrt hätte aber auch ein SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt sich außerordentlich schwer getan, das Parteiidol Brandt vom Sockel zu stürzen und anschließend die SPD selbst in hinreichendem Maße zu integrieren. Bemerkenswert schwach schließlich war das innerparteiliche Gewicht der beiden Unionskanzler Erhard und Kiesinger, die jeweils erst nach ihrem Amtsantritt im Bonner Palais Schaumburg aus Gründen der Kleiderordnung in Personalunion zum Parteichef gekürt wurden.

In der Rückschau auf die bisherige Geschichte der Bundesrepublik gibt jedenfalls Helmut Kohl das Bild für den stärksten Parteivorsitzenden im Kanzleramt ab.

Ob die in seiner Stellung liegende Machtpotenz von künftigen Amtsinhabern bzw. Amtsinhaberinnen übertroffen werden kann, bleibt einstweilen abzuwarten.

4. Die Spiegelung von Kanzlerschaften in repräsentativen und symbolhaften Akten

Die Nachkriegskanzlerschaften standen und stehen in enger Korrespondenz mit der deutschen Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg und der dadurch aufgeworfenen Situation einschließlich Kaltem Krieg und Teilung des Landes bis 1990. Die starke konstitutive Stellung des Kanzlers bot im Verein mit diesem spezifischen und singulär gewichtigen Erbe vielerlei Gelegenheiten, historische Szenen zu generieren und die deutsche Stellung in der internationalen Umgebung symbolhaft darzutun. In bestimmten Konstellationen erscheint sogar der Begriff einer Geschichtspolitik von Kanzlerschaften angebracht (s.u.). Insofern ergibt sich als Überbau zu unmittelbar operativer Politik ein symbolhafter Mehrwert von Nachkriegskanzlerschaften. Er ist das eigentliche Thema dieses Beitrags. Dabei lässt sich offenkundig auf der bisherigen Zeitstrecke von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder keine Linie nachlassender Intensität konstatieren. Dies dürfte zweierlei Gründe haben:

• Das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin

  Die Neugewichtung des Faktors Zeitgeschichte wie die Reetablierung Deutschlands in seiner Umgebung durch die Wiedervereinigung 1989/90 und
  
• die verstärkte Bewusstmachung der nationalsozialistischen Verbrechen gerade in den letzten eineinhalb Jahrzehnten. Letztgenannter Faktor führte insbesondere in der seit 1991 politisch reaktivierten Hauptstadt Berlin zu einer quantitativen und qualitativen Erweiterung historischer Monumente im weitesten Sinn (u.a. Denkmal für die ermordeten Juden Europas, vorgesehenes Denkmal zur Erinnerung an die Ermordung der Sinti und Roma, Topografie des Terrors, Neugestaltung des Museums für deutsche Geschichte, Museum für jüdische Kultur und Geschichte, Neue Wache zur Erinnerung an die Opfer von Kriegen und Gewalttaten neben dem Zeughaus in der Mitte der Hauptstadt, schließlich ein derzeit von Mitgliedern der Bundestagsfraktionen gewünschtes Denkmal für die wieder gewonnene nationale Freiheit und Einheit ).

Zwei Faktoren dürften wesentlich dazu beigetragen haben, dass die Rolle der Kanzler als Personifikation von Status und Symbolhaftigkeit der Bundesrepublik gegenüber vorausgegangenen Epochen der jüngeren deutschen Geschichte enorm an Bedeutung gewonnen hat.

Einmal galt es, „nationalen“ Themen von einer weit jenseits des politischen Alltags liegenden Relevanz Ausdruck zu verleihen und dabei nach innen und außen integrierend zu wirken. Zum anderen hat die seit 1949 neu gewonnene „Zivilität“ des deutschen Gemeinwesens dazu geführt, dass Regierungschefs, nicht mehr Staatsoberhäupter oder Militärs, vielfach im Mittelpunkt auch des symbolhaften Geschehens standen bzw. dass sie dann, wenn die militärische Flankierung von Staatsszenen adäquat erschien, diese selbst auf eine demokratisch-bürgerliche Weise inszenierten. Sie wurden hingegen nicht mehr militärisch instrumentalisiert wie etwa Bismarck, der häufig in Kürassieruniform auftrat, um formal dabei zu sein, ohne doch wirklich von den Militärs als ihresgleichen akzeptiert zu werden.⁴⁾

Für letztere Überlegung sei auf drei Schlüsselszenen verwiesen, die auch zum Ausdruck bringen sollten, dass die militärisch-protokollarische Seite der Republik nunmehr ganz ihrer demokratischen Führung zu Gebote stand und steht:

• Nach dem Trauerakt für Willy Brandt im Reichstagsgebäude, 1992

  Hervorgehoben seien hier die beiden Leichenbegängnisse für die verstorbenen ehemaligen Bundeskanzler und auf ihre je eigene Weise (zivilen) Gründungsväter der Republik: für Konrad Adenauer am 25. April 1967 (mit dem Leichenkondukt auf Schnellbooten über den Rhein, somit auch symbolhaft auf der topografischen Zentralachse der von Adenauer verkörperten westdeutschen Republik) und für Willy Brandt am 17. Oktober 1992 (mit dem eindrucksvollen, offenkundig auch von ihm selbst gewünschten Tragen des Sarges durch Bundeswehroffiziere aus dem Reichstagsgebäude als Ausdruck der ‚Versöhnung’ von demokratischer Arbeiterbewegung und nunmehr auch demokratischer Armee), ferner
  
• der Große Zapfenstreich der Bundeswehr für Helmut Kohl am 17. Oktober 1998 anlässlich seines Ausscheidens aus dem Amt des Bundeskanzlers vor dem Speyrer Dom. Dieser Akt sollte offenkundig auf gleichfalls spezifische Weise den Zusammenklang von deutsch-europäischem Geschichtsbild und moderner, durchaus alle gängigen, eben auch militärischen Statussymbole in Anspruch nehmender Demokratie deutlich machen.

Die großen historischen Faktoren bzw. Belastungen, die auch immer wieder große Szenen provozierten, resultierten zum einen aus dem verlorenen Zweiten Weltkrieg und den in seinem Verlauf verübten deutschen Verbrechen, zum anderen aus der Teilung des Landes und dem sich damit verbindenden Erfordernis, die Postulate Teilungsüberwindung und Solidarität adäquat zu kommunizieren.

Was das Umgehen mit Kriegskatastrophe und Integrationserfordernissen anlangt, erscheint sogar eine Linie von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder zumindest diskussionswürdig:

Beide insistierten unter jeweils deutlich geänderten Bedingungen auf einem Maximum an deutscher Gleichberechtigung. Ein zentraler Unterschied dürfte darin liegen, dass im Abstand von inzwischen zwei Generationen deutsche Schuld kaum mehr als die von konkret Lebenden erfahren werden kann, so dass Historisierung und bleibende Haftung ein neues Verhältnis zueinander eingehen. Die deutschen Verbrechen sind den lebenden Deutschen und damit der Generation Gerhard Schröders jedenfalls auf der Zeitachse ein Stück ferner gerückt, wenn sie auch im Wege der publizistischen und medialen historischen Vermittlung zugleich forciert ins Bewusstsein gerufen wurden. Vor diesem Hintergrund ist die Präsenz Gerhard Schröders bei den Feiern zum 60. Jahrestag der alliierten Landung in der Normandie im Juni 2004, des Warschauer Aufstandes am 1. August 2004 und zum sowjetischen Sieg über das nationalsozialistische Deutschland am 9. Mai 2005 in Moskau zu interpretieren. Noch Helmut Kohl war 10 Jahre zuvor eine Präsenz bei den Feierlichkeiten in der Normandie nicht möglich gewesen.

Für Konrad Adenauer, dem – ungeachtet der Einzelheiten und Dimensionen – die Spezifik der deutschen Verbrechen sehr früh⁵⁾ bewusst war, ging es zunächst darum, deutsche respektive westdeutsche Glaubwürdigkeit und schließlich Gleichberechtigung im Gefüge der westlichen Demokratien herzustellen; ein protokollarischer Anfang wurde schon nach der ersten Regierungsbildung bei der Vorstellung des Bundeskabinetts und der Übergabe des Besatzungsstatuts am 21. September 1949 auf dem Petersberg bei Bonn durch die Hohen Kommissare gemacht, als Adenauer unter bewusster Verletzung der ihm mitgeteilten Gepflogenheiten den Teppich betrat, auf dem auch die Hohen Kommissare standen.

Unterzeichnung des Luxemburger Abkommens, 1952

Politisches Resultat seiner historischen Sensibilität war das Luxemburger Abkommen vom 10. September 1952 zur Wiedergutmachung mit dem Staat Israel und der Jewish Claims Conference. Dem Kanzler war klar, dass nur ein derartiger Schritt Deutschland im Kreis der westlichen Demokratien ein Minimum an Akzeptanz sichern konnte. Das Abkommen musste nicht zuletzt gegen Widerstand in Kabinett (Bundesfinanzminister Schäffer) und eigener Partei durchgesetzt werden.⁶⁾

Ausdruck wenigstens teilweiser deutscher Rehabilitierung mit den angestrebten wahlwirksamen Folgen war dann Adenauers Besuch auf dem amerikanischen Ehrenfriedhof Arlington bei Washington unter Abspielen des Deutschlandliedes am 8. April 1953. Die kalkulierten Wirkungen für den Ausgang der zweiten Bundestagswahl ein halbes Jahr später – „Erdrutschsieg“ für die CDU/CSU – stellten sich auch vor diesem Hintergrund ein.

Wie sehr insbesondere in der Retrospektive symbolhafte gegenüber faktischer Politik zu obsiegen vermag, zeigen die Adenauerschen Begegnungen mit den französischen Führungen:⁷⁾

Konrad Adenauer und Charles de Gaulle, Reims 1962

Zwar stand ihm zumindest über längere Zeit die eher auf Integration setzende Linie von Außenminister Robert Schuman in der ersten Hälfte der 50er Jahre näher als das nationalstaatliche Leitbild von Präsident Charles de Gaulle ab 1958. Gerade die Begegnungen mit Letzterem, insbesondere am 8. Juli 1962 in der Kathedrale von Reims, sowie der Bruderkuss bei der Unterzeichnung des deutsch-französischen Vertrages im Folgejahr prägen aber bis heute vorrangig den deutsch-französischen Bilderhaushalt der Nachkriegszeit.

Wie sehr die Überlieferung vor Reims 1962 und Paris 1963 die deutsch-französische Vorgeschichte in den Hintergrund verbannt hat, spiegeln indirekt auch die Memoiren Helmut Kohls: In seiner Darstellung des Händedrucks mit François Mitterrand auf dem Schlachtfeld von Verdun 1984 wird ganz auf die Szene in der Kathedrale von Reims rekurriert und so zugleich auch ikonographisch eine fast pseudodynastische Traditionslinie hergestellt: „Ich erinnere mich an das Bild vom Juli 1962, das Konrad Adenauer und Charles de Gaulle nebeneinander kniend [sic!] beim Gottesdienst in der Kathedrale von Reims zeigte.“⁸⁾ Die ostentative Solidarität Adenauers mit Frankreich in der weltpolitischen Doppelkrise von Ungarn-Aufstand und Suez-Auseinandersetzung im Herbst 1956 (demonstrativer Besuch in Paris unter dem Druck einer sowjetischen Kriegsdrohung am 6. November 1956), die erstmals in der Nachkriegszeit die deutsch-französische Allianz vor dem Hintergrund des Kalten Krieges mit voller Substanz füllte, erscheint dagegen nahezu vergessen.⁹⁾ Diese Solidarität konstituierte hingegen in spezifischer und existentieller Weise nach den Antagonismen der Vergangenheit Verbundensein.

Das Beispiel für ein in Relation zur Realgeschichte überhöhtes Bild bildet der Moskau-Besuch Konrad Adenauers vom 8. – 14. September 1955: Die Rückkehr der letzten rund 9.500 Kriegsgefangenen, vielfach heute als eine Schlüsselszene der Adenauerschen Kanzlerschaft überhaupt interpretiert, war nach dem heutigen Forschungsstand intern von der sowjetischen Führung bereits vor Eintreffen der deutschen Delegation beschlossen und der in Bonn verfemten DDR-Führung mitgeteilt worden.¹⁰⁾

Die auf Konrad Adenauer folgenden beiden Kanzlerschaften Ludwig Erhards 1963 bis 1966 und Kurt-Georg Kiesingers 1966 bis 1969 zeichnen sich durch wenige bzw. keine symbolhaften Bilder aus, die sich mit der Person der beiden Regierungschefs verbänden.

Dies korrespondiert zwar auf den ersten Blick mit dem gängigen Eindruck von auch in der Sache schwachen bzw. Übergangskanzlerschaften. Diese Vermutung bedarf aber der Differenzierung:

Bundesfinanzminister Franz Josef Strauß und Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller, 1967

Die Große Koalition aus Union und SPD unter Kurt-Georg Kiesinger erledigte eine Fülle an innenpolitischem Reformbedarf (Finanzverfassung, Notstandsverfassung u.s.w.) und dürfte somit, was den Quotienten aus Maßnahmen und Zeitstrecke anlangt, eine führende Position in der Nachkriegsgeschichte einnehmen.¹¹⁾ Beide Kanzler scheiterten gleichwohl aber offenkundig auch daran, dass sie sich nicht in Szene zu setzen vermochten bzw. andere Akteure sich medial an ihnen vorbei in den Vordergrund schoben: In der Zeit der Großen Koalition galt dies beispielhaft für die Kombination von Finanzminister Franz Josef Strauß (CSU) und Wirtschaftsminister Karl Schiller (SPD) als „Plisch und Plum“. Das spätere Reservoir Willy Brandts für große Szenen hingegen, die so genannte Neue Ostpolitik, stand in der konzeptionellen Übergangsphase der Großen Koalition Kurt-Georg Kiesinger noch nicht zur Verfügung.

Die symbolhaft stärksten Szenen in den Jahren der Kanzlerschaft Ludwig Erhards ergaben sich schließlich fernab vom Bonner Regierungsgeschehen, beim Endspiel um die Fußballweltmeisterschaft am 30. Juli 1966 in London, bei dem die Mannschaft der Bundesrepublik nach Verlängerung gegen England unterlag. Die zwischenzeitlich eingetretenen revolutionären medialen Entwicklungen lassen sich auch daran erkennen, dass die damaligen führenden politischen Akteure die bei solchen Anlässen gebotene Gelegenheit der Selbstdarstellung nahezu nicht nutzten (noch stärker gilt dies für das Endspiel von Bern am 4. Juli 1954, bei dem man sich politisch bewusst zurückhielt). Im Wembleystadion der britischen Hauptstadt saß kein Mitglied des Kabinetts Erhard auf der Tribüne. Hingegen flog nahezu die komplette politische Führung der Republik um die halbe Welt zum Endspiel Deutschland gegen Brasilien bei der Fußballweltmeisterschaft 2002 im japanischen Yokohama.

Ovationen für Willy Brandt in Erfurt, 1970

Die starken Szenen Willy Brandts (1969-1974)¹²⁾ waren bezeichnender Weise trotz seiner in der Regierungserklärung von 1969 angekündigten innenpolitischen Reformen mehr deutsch-national bzw. ostpolitisch-international: Wirtschafts- und Sozial- wie Gesellschaftspolitik insgesamt waren für Brandt offenkundig stets zwar ein Medium, die innenpolitischen Lager zu polarisieren („hinter mir steht das anständige Deutschland“); auch seine intellektuellen und publizistischen Anhänger wie Günter Grass und Kurt Sontheimer betonten dieses Moment im Vorfeld der Bundestagswahl 1969.

Tatsächlich aber war Brandt, in Parallele zu seinem österreichischen Kanzlerkollegen und Freund Bruno Kreisky (vgl. dessen eigene Nahost- und UNO-Politik), in seiner Gefühlswelt durchgängig vor allem Deutschland- und Außenpolitiker:

Den emotionalen Spannungsbogen von kommunizierter nationaler Einheit über Staatsgrenzen hinweg und Anerkenntnis deutscher Schuld füllte Brandt durch die ihm beim Besuch am 18. März 1970 in Erfurt entgegengebrachten spontanen Ovationen einerseits und den Kniefall am Denkmal für die Opfer des Warschauer Getto-Aufstandes am 7. Dezember desselben Jahres andererseits aus. Gewissermaßen als krönende Nobilitierung, die als Nebeneffekt die Kritik der Opposition an seiner neuen Ostpolitik jedenfalls teilweise paralysierte, kam die Verleihung des Friedens-Nobelpreises am 10. Dezember 1972 (Bekanntgabe der Entscheidung des Nobelkomitees am 20. Oktober 1971) hinzu.

Noch stärker als im Falle Helmut Kohls verblüfft bei Willy Brandt der Gegensatz zwischen ‚großen Szenen’ und dem Erodieren seiner Kanzlerschaft im Treibsand immer ungünstigerer ökonomischer und finanzieller Daten 1973/ 74. Allerdings zeigt sich retrospektiv – und in analoger Weise gilt dies weitgehend auch für die übernächste Kanzlerschaft Helmut Kohls –, dass große Szenen zwar im politischen Alltag die ökonomischen und sozialen Mühen der Ebene nicht kompensieren können, wohl aber geeignet sind, das Geschichtsbild der Akteure „über den Tag hinaus“ zu fixieren. So sind die Misslichkeiten der ausgehenden Kanzlerschaft Willy Brandts, darunter eine galoppierende Inflation, heute nahezu vergessen, weder aber die Szenen von Erfurt und Warschau noch seine Auftritte beim Fall der Mauer im November 1989.

5. Von Helmut Schmidt bis zu Gerhard Schröder

Im Kontrast zum Brandtschen Pathos inszenierte sich der Folgekanzler Helmut Schmidt in geradezu kalvinistischer Schlichtheit, die freilich ihrerseits selbst als Ausdruck eines Pathos der Nüchternheit („Leitender Angestellter der Republik“) interpretiert werden kann. Insofern wirkte auch der von ihm gerne in Anspruch genommene philosophische Bezug auf die Pflichten- und Tugendlehren des römischen Kaisers und Intellektuellen Marc Aurel wie auf die Immanuel Kants durchaus aufgesetzt.

Der wenig später ermordete Flugkapitän der entführten „Landshut“, Jürgen Schumann, 1977

Zwei zentrale Schlüsselszenen seiner Kanzlerschaft bewegten sich freilich nicht im rein operativen, klassisch-innenpolitischen Bereich: Der von Schmidt angeordnete Einsatz einer Spezialeinheit des Bundesgrenzschutzes am 18. Oktober 1977 gegen die Entführer der Lufthansa-Maschine Landshut in Somalia und seine Teilnahme am westlichen Gipfel von Guadeloupe vom 5. und 6. Januar 1979, bei dem es um elementare Fragen der Sicherheits- und Nuklearpolitik (Mittelstreckenproblematik) ging. Beide Fälle symbolisierten den Aufstieg der Bundesrepublik in den Rang einer europäischen Normalgroßmacht: Einmal in Gestalt einer bewaffneten Notwehrintervention auf fremdem Boden, im anderen Fall ging es um die zumindest ansatzweise Gleichrangigkeit mit den drei westlichen Nuklearmächten USA, Großbritannien und Frankreich.

Anders als in den späteren Phasen der Kanzlerschaft Gerhard Schröders mit dessen ostentativer Distanzierung von der Irak-Intervention der USA im Jahre 2003 erfolgte dieses Betonen auf Gleichrangigkeit freilich im Konsens mit der amerikanischen Führungsmacht, obwohl das persönliche Verhältnis zwischen Schmidt und dem damaligen US-Präsidenten Carter über die längsten Zeitstrecken angespannt war.

Die Kanzlerschaft Helmut Kohls war von Anfang an durch das Bestreben geprägt, Pathos der Nüchternheit durch auch klassisches Pathos zu ersetzen, mindestens zu ergänzen. Im historischen Bilderhaushalt des Kanzlers spielte das Duopol Berlin (gesamtdeutscher Hauptstadtanspruch) und Speyer (europäisch-konföderal-katholische Vergangenheit mit symbolhaftem Kaiserdom) eine herausgehobene Rolle.

Die historischen Zeichensetzungen des Kanzlers in der ersten Hälfte seiner Amtszeit – bis zur deutschen Wiedervereinigung – wurden in Medien und Publizistik über das sachlich gebotene Maß hinaus häufig als inkompetent oder als förmlich unbeholfen denunziert. Hier kam dem Besuch mit US-Präsident Reagan am 5. Mai 1985 auf dem Soldatenfriedhof in Bitburg mit Gräbern auch von Soldaten der Waffen-SS eine besondere Rolle zu.¹³⁾ Kurz darauf besuchte Reagan dann, offenkundig auch zur Milderung negativer Wirkungen, die KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen.

In der Deutschlandpolitik begab sich der Kanzler bald in einen Spagat:¹⁴⁾

Einerseits ließ er die Anhänger einer Europäisierung der deutschen Frage (Bundesministerin Wilms, auch CDU-nahe Wissenschaftlerkreise) Szenarien entwickeln, die mehr oder weniger langfristig von einem rein europäischen Dach der deutschen Staatlichkeiten ausgingen.

Hingegen war von Anfang an erkennbar, dass zum ‚business as usual’ der innerdeutschen Politik (wirtschaftliche Kooperation, Häftlingsfreikäufe) eine verstärkte gesamtdeutsche Rhetorik hinzukam, die auch die menschenrechtlichen Defizite der DDR sehr viel offener benannte als in der Kanzlerschaft Helmut Schmidts.

Helmut Kohl bei der Tischrede anlässlich Erich Honeckers Besuch in Bad Godesberg, 1987

Höhepunkt dieser Entwicklung war die Tischrede Kohls anlässlich des Besuches von Erich Honecker in der Bundesrepublik vom 7. September 1987 in Bad Godesberg.¹⁵⁾

Spannbreiten waren für die Politik Kohls insgesamt kennzeichnend. Die Schwächephase der Kanzlerschaft Kohls bis in das erste Halbjahr 1989 hinein (CDU-interner Putschversuch vor dem Bremer Parteitag vom 11.–13. September 1989, drohender Verlust der nächsten anstehenden Bundestagswahl) endete jäh mit der im Spätsommer 1989 manifest werdenden, schließlich finalen Krise der DDR. Sie gab Kohl Gelegenheit, sich als „Kanzler der Einheit“ zu profilieren, ein historischer Kairos, der jedem Kanzler vor bzw. nach ihm versagt bleiben musste bzw. muss.

Sein nationaler Kurs triumphierte bei der Bundestagswahl vom 2. Dezember 1990 gegen den postnationalen des SPD-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine. Trotz der bereits seit Anfang 1990 erkennbar werdenden finanziellen und ökonomischen Mühen der Ebenen im deutschen Vereinigungsprozess obsiegten doch die gefühlsmäßigen Momente.

Höhepunkte für Kohl waren auf diesem Weg durchaus emotionaler nationaler Integration die Verkündung des Zehn-Punkte-Programms zur Herstellung einer deutschen Föderation am 28. November 1989, rund drei Wochen später, am 19. Dezember, seine Rede vor der Ruine der Frauenkirche in Dresden, der Besuch in Moskau mit den anschließenden, familiär inszenierten deutsch-sowjetischen Szenen am 16. Juli 1990 in Archys im Kaukasus und schließlich unmittelbar vor der staatlichen Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 die Wiederherstellung der Einheit der CDU durch den Beitritt der Union aus den neuen Ländern. Bei letzterem Ereignis trat die Blockparteiproblematik der Ost-CDU deutlich gegenüber dem historischen Moment zurück, eine bei Ausbruch des Kalten Krieges eingetretene Spaltung nun auch innerparteilich überwinden zu können.

Kohl bekannte und bekennt sich wie bislang kein Kanzler vor und nach ihm zu Geschichtspolitik, wobei er freilich den Begriff selbst sorgsam vermeidet und von ‚Kulturpolitik’ bzw. ‚Geschichte’ spricht.: „Die Zeitgeschichte als Verantwortungsfeld der Bundesregierung zu erkennen und ernst zu nehmen war mein ganz besonderes Anliegen.“¹⁶⁾ Hier grenzt er sich auch ausdrücklich gegenüber dem Vorgänger Helmut Schmidt ab, dem er auf diesem Gebiet Desinteresse bzw. Distanz vorhält. Dass Schmidt sich als historisches Subjekt verstand und versteht, ergibt sich schon aus seinem publizistischen Opus.

Der von Kohl erhobene Vorwurf mangelnder Zuwendung zur Zeitgeschichte, auch in materiellem Sinn, in Schmidts Amtszeit von 1974-1982 sollte in der künftigen Diskussion über die verschiedenen Kanzlerschaften weiter untersucht werden. Dann ginge es vor allem um die jeweiligen Mischungsverhältnisse von Realpolitik und Gewicht der Ressource Geschichte in kollektiver Wahrnehmung und Deutung.

Das Haus der Geschichte in Bonn

Die Ambivalenzen von Kohls Deutschlandpolitik vor der finalen Krise der DDR – Europäisierung versus nationalstaatliche Wiedervereinigung – spiegelten sich auch in seinen eigenen Vorgaben für den musealen Reflex deutscher Zeitgeschichte: einmal das Haus der Geschichte der Bundesrepublik in Bonn, das politisch und kulturell für die Selbstannahme jenes Staates stand, der heute als alte Bundesrepublik firmiert, zum anderen das in Westberlin 1987 begonnene Deutsche Historische Museum. Es sollte im Wettbewerb mit der DDR gesamtdeutsche Identität ausdrücken, wurde durch die Wiedervereinigung am alten Standort Spreebogen obsolet und gewissermaßen an den Ort des bisherigen zentralen DDR-Geschichtsmuseums im Zeughaus unter den Berliner Linden transferiert. Letzteres erfuhr und erfährt eine grundlegende Umgestaltung, deren Komplexitäten sich nicht zuletzt daran zeigen, dass die Fertigstellung der Dauerausstellung immer wieder verschoben werden musste.

So wie für Willy Brandt auf den Höhepunkt des Jahres 1972 (Abwehr eines konstruktiven Misstrauensvotums, plebiszitärer Sieg bei der Bundestagswahl vom November) administratives Ungenügen und Entmachtung gefolgt waren, vermochte auch Kohl die emotionalen Höhen von 1989/90 kaum für die weiteren Jahre fruchtbar zu machen.

Der Maastricht-Vertrag zur Europäischen Union und die Einführung des Euro erwiesen sich vergleichsweise sehr viel stärker als Kopfgeburten europäischer Eliten; das Ende seiner Kanzlerschaft schien schließlich nach 16 Jahren mehr schlicht überfällig, als dass sich konzeptionell eine Alternative aufgedrängt hätte.

Die Kanzlerschaft Gerhard Schröders gewann erst im Laufe der Zeit an historischer Sensibilität. Dies zeigt etwa sein demonstrierter Paradigmenwechsel im Blick auf die Rolle historischer Erinnerungseinrichtungen, zuallererst das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin. An die Stelle von Indifferenz trat hier bei ihm Empathie.

Deutscher Soldat in Priszren im Kosovo, 1999

Die außenpolitische Rolle der Bundesrepublik sollte als die einer historisch wenig belasteten westlichen Mittelmacht souverän-gelassen interpretiert werden. Die Mitwirkung an der NATO-Intervention gegen Serbien 1999 brachte dabei eine tiefe Zäsur: Erstmals seit 1945 agierte Deutschland als de-facto-Krieg führende Macht – ein Stück ‚Normalität’, das noch Helmut Kohl gegen eine ‚linke’ Opposition kaum zu praktizieren gewagt hätte. Da die rot-grüne Bundesregierung es mit einer ‚rechten’ Opposition zu tun hatte, die dagegen nicht medial mobilisieren würde, konnte die Regierung Schröder einen derartigen Schritt riskieren. Eine besondere historische Pointe gestattete sich Bundesaußenminister Fischer: Er legitimierte die deutsche Mitwirkung an der NATO-Intervention gegen Serbien vor allem mit jener deutschen Schuld, die ‚Auschwitz’ ausdrückt und aus der spezifische Forderungen an Deutschland zur Humanisierung der Beziehungen von Menschen, Ethnien und Staaten resultierten. Zu fragen ist, ob dies eine Relativierung im Blick auf das – singuläre – fabrikmäßige Morden der Shoah (Hannah Arendt) bedeutet, oder ob die Shoah – trotz ihrer Singularität – tatsächlich als Herausforderung für eine in besonderer Weise sittlich begründete Politik dienen kann. Das hier auch in seinen biographischen Sozialisationen – Auseinandersetzung mit der Vätergeneration – herausgeforderte rot-grüne Kabinett wird sich wohl auch nach der politisch aktiven Phase seiner Akteure mit diesen, von vielen als wirklich existentiell empfundenen Ambivalenzen befassen.

In der weiteren Folge blieb es zwar bei der Linie der Regierung Schröder, als selbstbewusster Akteur international aufzutreten; allerdings wurde diese Profilierungsambition nunmehr weitgehend in Distanz zu den USA und nicht mehr in Konkordanz mit ihnen interpretiert. Manche Interpreten sprachen hier von einem Neowilhelminismus.

Ob die euro-asiatische Blockbildung Paris, Berlin, Moskau und Peking mehr als eine ad-hoc-Konfiguration war, lässt sich einstweilen wohl noch nicht übersehen. Jedenfalls zeigte sich hier das Bild einer nahezu gegensätzlichen Konstellation zu jener, in der sich die frühe Bundesrepublik entfaltet hatte.

Bundeskanzler Gerhard Schröder und der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt besuchen das Hochwassergebiet in Grimma, 2002.

Deutschlandpolitisch ergab sich das Paradox, dass Gerhard Schröder, der als niedersächsischer Ministerpräsident zusammen mit Oskar Lafontaine den deutschlandpolitischen Kurs Helmut Kohls vehement bekämpft und mit den Stimmen seines Landes am 22. Juni 1990 im Bundesrat den Vertrag über die Herstellung der innerdeutschen Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion abgelehnt hatte, nunmehr die Gelegenheit des Elbehochwassers 2002 wahrnahm, um sich als gegen die Naturgewalten stehender Kanzler der inneren Einheit zu profilieren.

Man sollte in dieser Entwicklung keineswegs nur die Vordergründigkeit moderner Politik sehen, sondern mindestens ebenso Perspektiv- und Paradigmenwechsel, die neue Ämter offenkundig nahezu unabdingbar mit sich bringen.

 

6. Schlussbemerkung

Es erscheint heute offen, ob künftige politische und historische Agenden des wiedervereinigten Deutschlands Anlass zu analog bedeutungsvollen Bildern und Szenen liefern werden, wie sie aus der spezifischen Geschichte der deutschen Nachkriegszeit mit den Schatten der NS-Barbarei wie mit den Bedrückungen durch die Teilung des Landes resultierten. Eine weiter voranschreitende, sich zur Bundesstaatlichkeit entwickelnde europäische Einigung würde derartige Potenziale wohl spürbar reduzieren. Andererseits spricht viel dafür, dass die Bedeutung nationaler Kohärenz als auch emotionale Antwort auf Globalisierung und Unübersichtlichkeiten nicht schwindet. Metapolitik mit historischen Bildern, Chiffren und Semantiken wird es wohl weiter geben und als Ausdruck historischer Justierung wohl auch geben müssen. Dabei ist Geschichte als Modus von Orientierung selbst in einer ambivalenten Position: Einerseits ist sie stets Vorgeschichte von Gegenwart und daher selbst dann nicht abzuschütteln, wenn man dies wollte. Andererseits ist sie stets auch Ort von intendierter Deutung, damit Ressource von Instrumentalisierung und Manipulation und somit auch Faktor im politischen Machtspiel. Das Oszillieren zwischen (vermeintlich) voraussetzungsloser historiographischer Reflexion auf der einen Seite, „Geschichtspolitik“ auf der anderen wird die Diskurse der Republik auch künftig mit prägen.

Dr. Peter März ist Direktor der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit.