Große Koalitionen
Deutsche und weitere Erfahrungen*
Von Peter März
Einleitung
„Große Koalitionen“ gelten als das ungewöhnliche, von der Norm abweichende parlamentarische Regierungsmodell. Sie entsprechen nicht der Schulweisheit von der Konfrontation insbesondere quantitativ starker Oppositionen mit den Regierungsmehrheiten; sie scheinen dem Bild einer alles dominierenden, langweiligen Konformität zu genügen und ihr Entstehen folgt gemeinhin jenem Muster, das in der römischen Kriegsgeschichte die Formel „res ad triarios iit“ ausdrückt – in kritischer Lage müsse die dritte Linie der erfahrenen Veteranen Stabilität und Erfolgsaussicht wiederherstellen, wenn das „Normalpersonal“ nachzugeben drohe. Negativ gewendet gelten Große Koalitionen als so etwas wie die großen „Plattmacher“, die dem Publikum das rhetorische Schauspiel tatsächlicher oder inszenierter Auseinandersetzungen im Parlament vorenthalten, eine Art Spielverderber also, bei dem im Hinterzimmer alles geregelt und durch übergroße Mehrheiten abgenickt wird.
Umgekehrt gibt es freilich auch die These, dass Große Koalitionen vor allem die kreativen Außenseiter, die – im positiven Sinne – Querulanten und Spinner zur Geltung kommen lassen: Denn parlamentarische Mehrheiten von etwa zwei Dritteln der Abgeordneten aufwärts können sich wenigstens quantitativ, wenn vielleicht auch nicht kommunikativ und disziplinarisch, bröckelnde Ränder leisten, ja sogar ihre politische und kulturelle Pluralität dadurch unter Beweis stellen, dass sie ihre jeweiligen Querdenker bzw. um Profilierung bemühten Nachwuchskapazitäten sich durchaus exponieren lassen. In Zeiten knappster Mehrheiten geht so etwas nicht, muss disziplinierender Druck ausgeübt werden, wie in der Endphase der ersten Legislaturperiode der sozialliberalen Koalition 1972, als SPD und FDP viele Abgeordnete von der Fahne gegangen waren und ins Oppositionslager wechselten,1) wie in den vier Jahren von 1976 bis 1980, als die von Helmut Kohl geführte CDU/CSU bei der Bundestagswahl 1976 fast den Pegel von SPD und FDP erreicht hatte und schließlich wie in den letzten vier Jahren der Amtszeit von Helmut Kohl 1994 bis 1998, als ähnliche quantitative Verhältnisse herrschten.
Fußnoten
* Dieses Themenheft stellt eine aktualisierte Version des Beitrages dar, der in einem von Eckhard Jesse und Eckart Klein herausgegebenen Band zur Parteiendemokratie in Deutschland bei Duncker und Humblot, Berlin, im Frühjahr 2007 erscheinen soll.
1 Vgl. für das personelle Abschmelzen der Regierungsfraktionen im Zeichen der neuen Ostpolitik bis 1972 Andreas Grau, Gegen den Strom. Die Reaktion der CDU/CSU-Fraktion auf die Ost- und Deutschlandpolitik der sozialliberalen Koalition 1969–1973, Düsseldorf 2005, sowie allgemein Karl-Dietrich Bracher/Wolfgang Jäger/Werner Link, Republik im Wandel 1969–1974. Die Ära Brandt, Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 5/I, Stuttgart/Mannheim 1986, S. 163 ff. Für die Legislaturperiode des Bundestages von 1976–1980 mit den Ausgangsdaten nach der Bundestagswahl vom 3. Oktober 1976 (48,6 Prozent der Zweitstimmen für die CDU/CSU bei 243 Mandaten (SPD + FDP 252)) Wolfgang Jäger, Die Innenpolitik der sozialliberalen Koalition 1974–1982, in: ders./Werner Link, Republik im Wandel 1974–1982. Die Ära Schmidt, in: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, Bd. 5/II, Stuttgart 1987, S. 46 ff. Die Gefährdung einer knappen Regierungsmehrheit signalisiert nicht zuletzt die Stellung der Vertrauensfrage nach Art. 68 GG durch den Bundeskanzler, wenn er damit nicht die Intention verbindet, über eine selbst gewünschte negative Mehrheit zu Neuwahlen zu gelangen, wie Willy Brandt 1972, Helmut Kohl 1983, Gerhard Schröder 2005, sondern das Votum über die Vertrauensfrage in ganz unmittelbarem Sinne disziplinierend gedacht ist, wie zuletzt am 16. November 2001 durch Gerhard Schröder.
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