Bundestagswahl 2005

Von Eckhard Jesse und Thomas Schubert

 

Einleitung

 

Zum dritten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland kam es im Jahr 2005 zu vorgezogenen Bundestagswahlen. 1972 hatte die sozial-liberale Regierung Brandt durch Übertritte in die Unionsparteien ihre Mehrheit verloren, die Union selbst jedoch keine Mehrheit gewonnen, wie dies das konstruktive Misstrauensvotum von Rainer Barzel gegen Willy Brandt (27. 4. 1972) verdeutlichen konnte. Eine Parlamentsauflösung mittels der Vertrauensfrage erschien in dieser Lage plausibel.

Anders lag der Fall 1983: Helmut Kohl, der dank zahlreicher Stimmen von FDP-Abgeordneten am 1. Oktober 1982 mit Hilfe des konstruktiven Misstrauensvotums das Kanzleramt erlangt hatte, sah sich genötigt, über den Umweg der Vertrauensfrage eine Parlamentsauflösung zu bewerkstelligen. Das Volk sollte die neue Regierung legitimieren, obwohl kein Zweifel an der Stärke ihrer parlamentarischen Mehrheit bestand.

Die Situation im Jahre 2005 lag in der Mitte zwischen der von 1972 und 1982/83. Die Mehrheit für die Regierung Schröder war klarer als 1972 für die Regierung Brandt, aber schwächer als 1983 für die Regierung Kohl.

Fernsehgespräch zwischen Gregor Gysi (Die Linkspartei), Joschka Fischer (B90/Die Grünen), Gerhard Schröder (SPD), Angela Merkel (CDU), Edmund Stoiber (CSU) und Guido Westerwelle (FDP) vor der Bundestagswahl 2005 Foto: dpa

Vor allem aber erschien die Regierung für das verbleibende letzte Jahr der Legislaturperiode nach einer Serie von Niederlagen in den Ländern paralysiert. Bundeskanzler Schröder griff zum Instrumentarium der Vertrauensfrage, da eine Auflösung des Parlaments auf anderem Wege nicht zu erreichen war. Würde er auch mit einem Sieg belohnt werden wie Brandt 1972 und Kohl 1983? Die Aussichten standen nicht gut für die rot-grüne Regierung.

Diese Analyse will eine Antwort auf die Frage geben, wieso es weder zu einer Fortsetzung der rot-grünen Koalition noch zur Bildung einer schwarz-gelben Koalition gekommen ist. Was waren die Ausschlag gebenden Gründe für den Wahlausgang? Warum sah sich Gerhard Schröder veranlasst, Neuwahlen in die Wege zu leiten? Wieso konnte die Union ihre gute Ausgangsposition nicht behaupten? Es kommen auch Aspekte zur Sprache, die die Voraussetzungen und die Folgen der Wahl betreffen: Warum gibt es in den neuen Ländern zwar kein gegenläufiges, aber doch ein höchst unterschiedliches Wahlverhalten? Welche Konsequenzen hat das Wahlergebnis für das künftige Parteiensystem?

Nach dieser Einleitung zeichnet der zweite Abschnitt die Entwicklung bis zum Wahltag am 18. September nach. Zunächst geht es um eine knappe Charakterisierung des deutschen Parteiensystems, dann um die Zeit von der Bundestagswahl 2002 bis zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 22. Mai 2005, die die Neuwahlankündigung nach sich zog, schließlich um den zusammenhängenden Komplex der Vertrauensfrage, der Parlamentsauflösung, um die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und abschließend um den Wahlkampf. War die Auflösung des Bundestages nötig? Wodurch zeichnete sich der Wahlkampf aus?

Das Kernkapitel, das dritte, betrifft die Wahlanalyse. Es bezieht sich nicht nur auf die Beschreibung der Wahlergebnisse, sondern berücksichtigt u.a. auch die Wählerwanderung sowie die Bedeutung der Sozialstruktur, der Parteipräferenz, der Spitzenkandidaten und der Themen für das Ergebnis. Ein besonderes Gewicht wird gelegt auf das Stimmenverhalten nach Alter und Geschlecht, auch unter Berücksichtigung des Stimmensplittings. Diese Analyse basiert auf der erst im Februar 2006 veröffentlichten amtlichen repräsentativen Wahlstatistik. Auch die Daten für die Wahlbeteiligung, gesondert nach Geschlecht und Altersgruppen, fußen auf dieser Statistik. Ist die SPD ebenso wie Bündnis 90/Die Grünen weiterhin eine „Männerpartei“, die Union nach wie vor die Partei der „Alten“?

Das vierte Kapitel erörtert die Auswirkungen des Wahlergebnisses auf das Parteiensystem. Im ersten Teil steht die Frage im Vordergrund, ob sich nach der fünften gesamtdeutschen Bundestagswahl im Osten und im Westen Deutschlands ein unterschiedliches  Parteiensystem in den beiden Landesteilen herauszukristallisieren beginnt. Wenn dieser Befund stimmt: Welche Ursachen hat er? Schließlich wird im Zusammenhang mit der nachlassenden Parteienbindung (die beiden großen Parteien erreichten keine 70 Prozent der Stimmen) die Frage erörtert, welche Koalitionskonstellationen in Frage kommen. Sollte künftig eine Zweierkonstellation für die Mehrheitsbildung nicht mehr ausreichen (außer für den Fall einer Großen Koalition, die aber immer Ausnahmecharakter besitzt), so kommen Dreierbündnisse in Frage. Welche sind wahrscheinlich, welche wünschenswert?

Im fünften Kapitel stehen vielfältige Fragen zur Entwicklung nach der Wahl im Vordergrund, die Sondierungs- und Koalitionsgespräche, der Koalitionsvertrag sowie die Kabinettsbildung. Die Voraussetzungen für eine neue Regierung waren nicht einfach, da weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit erhielt. Die als koalitionsunfähig geltende Linkspartei verhinderte so die Mehrheit einer herkömmlichen Koalitionskonstellation. Gab es eine realistische Variante zu einer vor der Wahl von den Parteien ausgeschlossenen Großen Koalition? Oder stellte ein solches Bündnis die logische Konsequenz aus dem Wahlergebnis dar?

Der letzte Abschnitt bietet eine knappe Zusammenfassung der Wahlanalyse. Dabei soll besonders herausgearbeitet werden, wodurch sich dieser Wahlausgang von früheren Wahlen unterscheidet. Was war das Charakteristische dieser Wahl?

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